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Anfrage Kontrolle in Umweltzonen

Anfrage Ausschuss für Verkehr, 15.6. 2015

VO/1539/15

In 25 Städte in NRW gibt es eine Umweltzone (76 deutsche Städte), um die Feinstaub- und Stickstoffbelastung zu reduzieren. Kraftfahrzeuge mir roter (und gelber) Umweltplakette dürfen nicht mehr in das Gebiet fahren.

VO/1539/15

Sehr geehrter Herr Dittgen,

in 25 Städte in NRW gibt es eine Umweltzone (76 deutsche Städte), um die Feinstaub- und Stickstoffbelastung zu reduzieren. Kraftfahrzeuge mir roter (und gelber) Umweltplakette dürfen nicht mehr in das Gebiet fahren. Tun die Fahrer*innen es doch, kostet es sie seit 1. Mai 2014 80 Euro. Doch dies natürlich nur, wenn auch wirklich kontrolliert wird. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nun überprüft, ob die Kontrollen auch tatsächlich stattfinden - und zwar durch Befragung der zuständigen Behörden.Das heißt, es ist eher anzunehmen, dass einige Städte erklärt haben, dass sie kontrollieren und es nicht (oder sehr unzureichend) tun als umgekehrt.

Das Ergebnis:

- in 50% der Städte (38 von 76) wird effektiv kontrolliert. In NRW sind es:

Bochum, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen und Herne

- in 36% der Städte (27 von 76) wird mittelmäßig bis schlecht kontrolliert.

Parkende Autos werden überprüft, aber nicht der fließende Verkehr. Und selbst dann kommt ein erwischter Autofahrer teilweise folgenlos davon.

In NRW sind es: Bonn, Bottrop, Castrop-Rauxel, Dinslaken, Hagen, Herne, Köln, Krefeld, Mönchengladbach, Neuss, Offenbach, Recklinghausen, Remscheid und Wuppertal.

- in 17% der Städte (13 von 76) wird selbst der parkende Verkehr nur sporadisch oder gar nicht kontrolliert. In NRW sind dies: Gladbeck, Mülheim, Münster und Langenfeld

Sind die Angaben der Deutschen Umwelthilfe zutreffend? Wird in Wuppertal der fließende Verkehr nicht kontrolliert? Wenn diese Angabe stimmt, bitten wir, uns die Begründung dafür mitzuteilen.

Wie könnte eine effizientere Kontrolle wie in anderen NRW-Städten gewährleistet werden?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Pauli

Mitglied im Ausschuss für Verkehr

Die Fragen wurden im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW beantwortet.

 

 

 

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