Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal, weiterhin gute Arbeit für die Menschen in Wuppertal
Wir Stadtverordnete, die 2020 für die Partei DIE LINKE in den Rat der Stadt gewählt wurden, werden bis zur nächsten Kommunalwahl weiter als Fraktion zusammenarbeiten.
Um die veränderte Situation innerhalb der Fraktion abzubilden – zwei parteilose Mitglieder und jeweils ein Mitglied der Partei DIE LINKE und BSW - haben wir uns entschlossen, die Fraktion unter dem Namen „Linkes Bündnis Wuppertal“ weiter zu führen.
Linkes – weil wir weiterhin in unserer politischen Arbeit das Kommunalwahlprogramm von 2020 umsetzen. Bündnis – weil wir alle Mitglieder in den Gremien der Stadt, die bisher für die Fraktion DIE LINKE tätig sind und die Bezirksvertreter*innen einladen, auch weiterhin unter dem neuen Fraktionsnamen gute politische Arbeit für die Menschen in Wuppertal zu leisten.
Auf dieser Grundlage formulieren die Mitglieder der Fraktion weiterhin ihre kommunalpolitischen Ziele.
Susanne Herhaus, Co-Vorsitzende der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal: „Mein Ziel ist ein lebenswertes Wuppertal für alle, egal welcher Herkunft. Für eine Stadt der sozialen und kulturellen Teilhabe und des sozial gerechten ökologischen Umbaus. Für bezahlbaren Wohnraum und öffentliche Daseinsvorsorge. Für eine seniorinnen- und seniorenfreundliche Kommune, in der alle gut versorgt alt werden können.“
Claudia Radtke, Bezirksvertreterin in der BV Barmen, Stadtverordnete sowie Vorsitzende des Ausschusses für Gleichstellung und Antidiskriminierung: „Gern möchte ich mich weiterhin für ein buntes, soziales, gerechtes, lebens- und liebenswertes Wuppertal einsetzen.“
Bernhard Sander, Stadtverordneter und städtebaupolitischer Sprecher: „Wir brauchen mehr sozialen Wohnungsbau und soziale-ökologische Gerechtigkeit an der Talachse statt Abgas und Lärm von SUVs und Zweitautos. Daher sollte es ein Bürgerticket geben: Jeder kann fahren, alle bezahlen. Soziale Innovation muss in das kommunale Investitionsprogramm: Neue Jobs für neue Produkte! Ja, man kann sich nicht aus der Krise heraussparen.“
Gerd-Peter Zielezinski, Co-Vorsitzender: „Den Belangen der Arbeitnehmer*innen, den aus dem Arbeitsleben ausgegrenzten und einkommensschwachen Menschen, gilt mein besonderes Engagement. Für die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge, gegen deren Privatisierung habe ich mich auch in sozialen Initiativen aktiv eingesetzt und werde dies auch in Zukunft tun.“
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
1,5-Grad Ziel fast schon in 2023 gerissen. Seit Beginn der Aufzeichnungen war 2023 global das wärmste Jahr, wie die Daten des EU-Dienstes Copernicus zeigen. „Im vergangenen Jahr lag die Klimaerwärmung nur knapp unterhalb der kritischen 1,5-Grad Marke, die als entscheidend für den Klimaschutz gilt. Das ist eindeutig eine Warnung an uns Menschen,… Weiterlesen
Zum Warnstreik im ÖPNV erklärt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE die Solidarität der Fraktion mit den Streikenden. „Unter anderem aufgrund des Fachkräftemangels haben die WSW das Angebot bei den Buslinien eingekürzt. Höherer Krankenstand, Fluktuation und Mangel an Fahrpersonal zeigen deutlich, dass auch hier die Gehälter… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/1007/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Ugurman, der Ausschuss für Verkehr, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Ausschuss für Verkehr, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal wenden sich an die Landes- und Bundesregierung mit der Bitte um auskömmliche Finanzierung des… Weiterlesen
VO/1006/23 Sehr geehrter Herr Twardowski, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele Abschiebungen fanden im Zuständigkeitsbereich der Ausländerbehörde (ABH) Wuppertal im Jahr 2022 und im 1.Halbjahr 2023 statt (einschließlich Rücküberstellungen nach der Dublin-Verordnung (VO); bitte nach Zielstaaten aufteilen!)? 2. Wie viele… Weiterlesen