Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Die „Westdeutsche Zeitung“ meldete sich heute mit einem „Essay“ genannten Artikel zu Wort, der Vorschläge zur Rettung der städtischen Finanzen enthält: Verkauf von Wuppertaler Stadtwerken, AWG und Sparkasse, 10% Kürzung sämtlicher städtischer Ausgaben, gleich ob sich um freiwillige oder Pflichtaufgaben handelt. Man meint, einen Auszug aus dem… Weiterlesen
Auf der Ratssitzung am 26. Oktober 2009 sind zwei Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters gewählt worden. Die Wahl ist ohne Gegenstimmen erfolgt. Das hört sich gut an, insbesondere für die beiden Gewählten. Das gute Ergebnis erklärt sich aber allein dadurch, dass die vorbereiteten Stimmzettel den Stadtverordneten gar nicht die Möglichkeit… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/0757/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ist es richtig, dass ein Spender mit dem Namen Clees dem Förderverein Bundesgartenschau 1 Millionen € gespendet hat? Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Susanne Herhaus Gerd-Peter Zielezinski Fraktionsvorsitzende Hier die Antwort der Verwaltung Weiterlesen
VO/0719/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort auf die Nachfragen zu VO/0096/25, BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien, ab wann mit konkreten Ausschreibungskriterien gerechnet werden könne, teilte die Verwaltung der Fraktion mit: „Antwort zu Frage 1: Die Eignungs- und Zuschlagskriterien werden immer vor der… Weiterlesen