Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
In seiner Rede in der heutigen Ratssitzung betonte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gerd-Peter Zielezinski, noch einmal die Sinn- und Zwecklosigkeit der geplanten Kürzungen im Haushaltssicherungskonzept. „Es ist unverantwortlich, den WuppertalerInnen in vorauseilendem Gehorsam ihre kulturelle und soziale Lebensgrundlage zu rauben. Es ist… Weiterlesen
„Gesellenprüfung nicht bestanden!“ Klares Organisationsversagen – Nocke darf nicht Dezernent werden!
Dass für die Sicherheit bei der Monet-Ausstellung ein Unternehmen tätig war, das Sozialversicherungsbeiträge unterschlagen hat, und dass dies erst in der letzten Ausstellungswoche aufgedeckt wurde, offenbart für die Fraktion DIE LINKE ein klares organisatorisches Fehlverhalten der zuständigen Behörde. Herr Nocke, der nach dem Wunsch der CDU und… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/0757/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ist es richtig, dass ein Spender mit dem Namen Clees dem Förderverein Bundesgartenschau 1 Millionen € gespendet hat? Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Susanne Herhaus Gerd-Peter Zielezinski Fraktionsvorsitzende Hier die Antwort der Verwaltung Weiterlesen
VO/0719/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort auf die Nachfragen zu VO/0096/25, BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien, ab wann mit konkreten Ausschreibungskriterien gerechnet werden könne, teilte die Verwaltung der Fraktion mit: „Antwort zu Frage 1: Die Eignungs- und Zuschlagskriterien werden immer vor der… Weiterlesen