Die  Ratsfraktion DIE LINKE erklärt zum geplanten Ausbau der L418/419: „Die Lebensqualität und die Gesundheit der BürgerInnen müssen Vorrang haben vor Verkehrsplanungen, die den Ausweg aus einem drohenden Verkehrskollaps nur in dem immer weiter betriebenen Ausbau des Straßenverkehrsnetzes sehen. Ein autobahnähnlicher Ausbau dieser Trasse wird noch… Weiterlesen

„Ein Antrag auf Genehmigung der Errichtung einer 6. Gesamtschule wurde bislang nicht gestellt“, so die Antwort der Regierungspräsidentin Anne Lütkes auf die Anfrage der schulpolitischen Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE, Helin Argav. Dies ist empörend, hat doch die Verwaltung seit 2008 im Schulausschuss immer wieder den Eindruck erweckt, dass… Weiterlesen

VO/0515/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Vorlage VO/0345/21 wurde der Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans auf dem Gelände ehemaligen Heizkraftwerk Elberfeld abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung mit der Seveso-III-Richtlinie: „Störfallbetroffenheit – Seveso-III-Richtlinie Das ehemalige Kraftwerk liegt unmittelbar an… Weiterlesen

VO/0514/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Oktober 2020 testen die WSW mobil GmbH den Einsatz von sechs Elektro-​Autos. Zunächst bedienten die Cabs rund 4.000 virtuelle Haltestellen im sogenannten On-​Demand-Verkehr – in den Stadtteilen Elberfeld-​West, Elberfeld und Uellendahl-​Katernberg. Diese sind Teil des Forschungsprojekts… Weiterlesen