Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

Stadt schlägt Gesamtschule zweiter Klasse vor

Ratsfraktion DIE LINKE

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Entscheidung der Verwaltung, endlich den im Jahre 2008 gefassten Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer 6. Gesamtschule in Wuppertal umzusetzen. DIE LINKE im Rat fordert die Umsetzung des Elternwillens schon seit Jahren. Die schulpolitische Sprecherin Helin Argav dazu: „Seit Jahren zeigen die Anmeldezahlen… Weiterlesen

Wer will den IKEA-Homepark?

Ratsfraktion DIE LINKE

Am 7. Dezember soll im Stadtentwicklungs-, Wirtschafts- und Bauausschuss (in der Tat) über die Einleitung des Bauplanungsverfahrens für IKEA entschieden werden. Die heutige Pressekonferenz zeigt aber deutlich, dass Verwaltung und Oberbürgermeister sich bereits entschieden haben: Für die Ansiedlung von IKEA ist - mitsamt "Homepark", der beim… Weiterlesen

Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE

Resolution Arbeitsmarktintegration braucht Verlässlichkeit – Massive Kürzungen im Bundeshaushalt verhindern

Gemeinsamer Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 15.8.23, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit, 17.8.23, Integrationsausschuss, 31.8.23 und Rat, 5.9.23

VO/0774/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Ramette, sehr geehrter Herr Kineke, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen folgende Resolution beschließen: 1. Der Rat der Stadt… Weiterlesen

Anfrage Hängeseilbrücke Seveso III-Richtlinie

Anfrage zur Ratssitzung, 5. September 23

VO/0749/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Auf die Anfrage der Fraktion zur möglichen Anwendung der Seveso III-Richtline bei Überquerung des Bayer Betriebsgeländes durch eine Hängeseilbücke im Rahmen der Bundesgartenschau 31 ergeben sich aus der Antwort der Verwaltung und dem nun vorliegenden Gutachten der Kanzlei Redeker/Sellner/Dahs… Weiterlesen