Anträge/Anfragen

VO/0076/10 Nach den Planungen der Verwaltung, vorgelegt im sog. HSK, soll es Personal-Einsparungen in den städtischen Einrichtungen geben. Da dafür aber kein konkretes Konzept vorlegt wurde, zudem betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen wurden, nehmen wir an, dass jede freiwerdende Stelle nicht wieder besetzt werden wird. Frei werden Stellen… Weiterlesen

VO/0075/10 Nach den Planungen der Verwaltung, vorgelegt im Haushaltssicherungskonzept, soll es Personalabbau in den städtischen Einrichtungen geben. Da dafür aber kein konkretes Konzept vorgelegt wurde, zudem betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen wurden, nehmen wir an, dass jede frei werdende Stelle nicht wieder besetzt werden wird. Weiterlesen

VO/0080/10 Nach den Planungen der Verwaltung, vorgelegt im sog. HSK, soll es Personal-Einsparungen in den städtischen Einrichtungen geben. Da dafür aber kein konkretes Konzept vorlegt wurde, zudem betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen wurden, nehmen wir an, dass jede freiwerdende Stelle nicht wieder besetzt werden wird. Frei werden Stellen… Weiterlesen

VO/0054/10 Nach den Planungen der Verwaltung, vorgelegt im Entwurf des sog. Haushaltssicherungskonzepts, soll es Personal-Einsparungen in den städtischen Einrichtungen geben. Da dafür aber kein konkretes Konzept vorlegt wurde, zudem betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen wurden, nehmen wir an, dass jede freiwerdende Stelle nicht wieder… Weiterlesen

die Bezirksvertretung Cronenberg möge folgende Resolution beschließen: Die Bezirksvertretung Cronenberg fordert den Rat der Stadt Wuppertal auf, die im Haushaltssicherungskonzept vorgeschlagenen Maßnahmen, nämlich das Cronenberger Bürgerhaus zu schließen und die kostenlosen Parkmöglichkeiten einzuschränken, nicht zu beschließen. Weiterlesen

Nach den Planungen der Verwaltung, vorgelegt im sog. Haushaltssicherungskonzept, soll es Personal-Einsparungen in den städtischen Einrichtungen geben. Da dafür aber kein konkretes Konzept vorlegt wurde, zudem betriebbedingte Kündigungen ausgeschlossen wurden, nehmen wir an, dass jede freiwerdende Stelle nicht wieder besetzt werden wird. Frei… Weiterlesen

Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen auf, in der Sitzung des Bundesrates am 18. Dezember 2009 der Verabschiedung des so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes die Zustimmung zu verweigern. Begründung: Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz führt zu weiteren Einnahmeausfällen bei Kommunen und Land. … Weiterlesen

VO/0900/09 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Der WZ vom 31.10.09 ist zu entnehmen, dass etwa 180 km Wasserrohre aus Gusseisen in den Straßen Wuppertals liegen. Dazu die Frage: Wie lange schätzt man bei WSW die Rest-Lebensdauer dieser Rohre ein? Wie hoch ist die technische Lebensdauer… Weiterlesen

VO/0893/09 Wuppertal ist weltoffen und tolerant und verwahrt sich gegen schwulen- und lesbenfeindliche Hetze. Sehr geehrte Frau Güster, die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und WfW beantragen, der Ausschuss für Gleichstellung möge beschließen: Am 28.11.2009 lädt der U-Club zum wiederholten Mal einen Künstler ein,… Weiterlesen

VO-0806/09 Gemeinsamer Antrag zur Ratsitzung, 16.11.2009 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal beantragen, der Rat der Stadt möge folgende Resolution beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal schließt sich der Kritik des Deutschen Städtetags an und fordert die Bundesregierung auf, den Kabinettsbeschluss,… Weiterlesen