Zum Hauptinhalt springen
OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Anträge/Anfragen

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 26.1.12

VO/1069/12 der Ausschuss Soziales, Familie und Gesundheit möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Leistungsberechtigten besser zu informieren, indem der Internetauftritt http://www.wuppertal.de/pressearchiv/meldungen-2011/mai/102370100000282863.php um folgende Angaben ergänzt wird: Adressen von Vereinen, Institutionen… Weiterlesen

VO/1026/11 Der Rat der Stadt möge beschließen: Über die Inhalte der Abstimmungsgespräche zwischen der Verwaltung und VertreterInnen der Kirchen, des DGB und der Interessengemeinschaften über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen wird dem Rat berichtet. Begründung: In den vergangenen Jahren wurde der Rat nur über das… Weiterlesen

Überstunden der städtischen MitarbeiterInnen

Anfrage zur Ratssitzung, 19.12.2011

VO/1024/11 Wie viele Überstunden/Mehrarbeit wurden von städtischen MitarbeiterInnen in den Jahren 2010 und 2011 geleistet? Wie stellt sich die Entwicklung der Arbeitszeitkonten dar? Wir bitten um eine schriftliche, nach Ressorts aufgegliederte Aufstellung. Weiterlesen

Architektenvertrag Umbauvorhaben Döppersberg

Anfrage Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung, 13.12.2011

VO/0954/11 Zur Abwägung der Risiken im Zusammenhang mit einem eventuell anstehenden Rechtsstreit zur Klärung der Verbindlichkeiten aus dem beendeten Architektenvertrag mit der Firma JSWD wurde in der letzten Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg auf die Zuständigkeit des Ausschusses für Finanzen hingewiesen. Aus diesem Grund… Weiterlesen

Reparaturarbeiten am Kiesbergtunnel

Anfrage Ausschuss für Verkehr, 30.11.2011

VO/0953/11 Die Durchfahrt durch den Kiesbergtunnel ist für LKW ab 7,5 t. bis auf Weiteres gesperrt. Da die Durchfahrt durch den Kiesbergtunnel nicht zuletzt auch für LKW mit Erd- und Steinaushub, die von der Baustelle Döppersberg kommen, eingeplant war, bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: Für diese LKW wurde eine Umleitungsstrecke… Weiterlesen

Architektenvertrag

Anfrage zur Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg, 24.11.2011

VO/0945/11 In der Sitzung der Begleitkommission Döppersberg vom 20. Oktober 2011 verwiesen Sie auf die Zuständigkeit des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung, soweit die Prozessrisiken einer eventuellen gerichtlichen Auseinandersetzung im Zusammenhang mit dem beendeten Architektenvertrag zu bewerten sind. Da eventuell entstehende… Weiterlesen

Auswirkungen der Bauschäden Kiesbergtunnel auf den Umbau Döppersberg

Anfrage zur Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg, 24.11.2011

VO/0943/11 In der Sitzung der Baubegleitkommission Döppersberg vom 20. Oktober d.J. wurde der Zustand des Kiesbergtunnels thematisiert und durch Herrn Stoldt mitgeteilt, wie künftig die Transporte geführt werden, die mit Erdaushub Richtung Wuppertaler Westen verbracht werden. Ergänzende Fragen ließen Sie nicht beantworten, weil für das Thema… Weiterlesen

VO/0816/11 Die Vorlage VO/0528/11, Aktionsplan zur Unterstützung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern, Wuppertal 2011- 2013, wird im Bereich 1 Verteilung von Macht und Einfluss in der Stadt, wie folgt geändert: Ziel: Frauen und Männer sind in politischen Gremien (Rat, Ausschüsse, Aufsichtsräte) und in… Weiterlesen

Übernahme der Betriebskosten der Bürgerbäder durch die Stadt

Antrag zur Ratssitzung, 10. Oktober 2011

VO/0803/11 Der Rat der Stadt möge beschließen: In den Haushaltsplan der Stadt Wuppertal für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 werden die Posten für die Übernahme der Betriebskosten der ehrenamtlich geführten Bäder in Wuppertal eingestellt. Begründung: Mit großem ehrenamtlichem Einsatz haben die Mitglieder der Fördervereine die Hallen- und… Weiterlesen

Diskussion über actori-Gutachten im Ausschuss für Kultur

Antrag zur Sitzung des Kulturausschusses, 21. September 2011

VO/0764/11 Der Ausschuss für Kultur möge beschließen: Das der Verwaltungsdrucksache VO/0572/11, Erarbeitung eines langfristig tragfähigen Geschäftsmodells für die Historische Stadthalle Wuppertal GmbH, zu Grunde liegende actori-Gutachten wird dem Ausschuss für Kultur zur Diskussion vorgestellt. Begründung: Die Vorlage wurde am 12.7.2011 im… Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite