Anträge/Anfragen
VO/1047/10 Der Rat der Stadt möge beschließen: Die Verwaltung informiert den Rat in jeder Sitzung über den aktuellen Stand der Bauarbeiten, die dadurch bedingten Einschränkungen für die BürgerInnen und die finanzielle Entwicklung des Döppersberg-Umbaus. Begründung: Die zentrale Bedeutung sowie die finanzielle Belastung für die Stadt machen… Weiterlesen
VO/1040/10 Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU hat am 9. November 2010 eine Änderung von Gesellschaftsverträgen und Satzungen aufgrund des Transparenzgesetzes NRW beschlossen. Diesem Beschluss folgend müssen Mitglieder von Geschäftsführung bzw.… Weiterlesen
VO/1025/10 Der Geschäftsbericht des Wupperverbandes 2009 weist aus, dass zum damaligen Zeitpunkt die Abwicklung des CBL-Vertrags noch nicht abgeschlossen war. Darum bitten wir um einen aktuellen Sachstandsbericht, insbesondere um die Beantwortung folgender Fragen: Wurde der Vertrag wie angekündigt abgewickelt? Weiterlesen
VO/1024/10 Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Rat der Stadt unterstützt das Ansinnen der Landesregierung, 1. sich im Bundesrat und in der Gemeindefinanzkommission für die Beibehaltung der Gewerbesteuer einzusetzen. 2. eine Initiative zur Verstetigung der Gewerbesteuer durch Ausweitung zu einer Gemeindewirtschaftsteuer zu starten. Die… Weiterlesen
VO/0793/10 Die Dauerausstellung zu Leben und Werk Friedrich Engels‘ ist ein wichtiger Anziehungspunkt für Gäste unserer Stadt. Der Abbau der Dauerausstellung und ihre Verbringung in die Remise hinterlässt eine maßgebliche Lücke für vor allem auswärtige BesucherInnen. Im Zusammenhang damit bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen: Weiterlesen
VO/0792/10 Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Mehrheitsbeschluss des Rates vom 10. März 2008 („Durchsetzung des Elternwillens – Grundsatzbeschluss zur Gründung einer sechsten Gesamtschule“) wird schnellstmöglich wieder aufgegriffen und unverzüglich durchgeführt. Begründung: Weiterlesen
VO/0736/10 Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen bzgl. der Finanzierung der Nordbahntrasse Es besteht in Wuppertal die Neigung, die landes- und europaweite Gesetzgebung, den Umweltschutz betreffend, gering zu schätzen. Gesetzt den Fall, dass durch Mißachtung solcher einschlägigen Vorschriften die Streichung von Fördermitteln an die… Weiterlesen
VO/0732/10 Mit Beschluss des Rates der Stadt Wuppertal in der Sitzung am 15. März 2010 wurde auf Vorschlag der Verwaltung eine Einsparung in Höhe von 12 Mio. Euro im Personalbereich als größter Anteil im Rahmen des vorgelegten Haushaltssicherungskonzeptes beschlossen. Bei diesem Einsparungsvorschlag war eine Bedingung, dass die Einsparung im… Weiterlesen
VO/0713/10 Aus gegebenem Anlass, Sperrung der Adlerbrücke auch für den Gesamtverkehr, bitten wir Sie um eine aktuelle Übersicht über die Investitionshöhe zur Erhaltung öffentlicher Brücken, Treppen, Gehwege und Straßen. 1. Wie hat sich die Höhe im Vergleich zu den Investitionen im Jahre 1990 verändert? 2. Wie wird sich der… Weiterlesen
VO/0711/10 Angeregt durch die Diskussion um den Erhalt der denkmalgeschützten Adlerbrücke, bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Welches Volumen hat der Investitionsetat für Ingenieurbauwerke? 2. Welches Volumen benötigt der Etat für den Erhalt derselben? 3. Wie viele Erhaltungsmaßnahmen an diesen Bauwerken könnten mit… Weiterlesen