Anträge/Anfragen
VO/0135/13 Wie den Medien zu entnehmen war, verhandelt die Stadt mit der ECE über einen Ausbau der City-Arkaden. Seit deren Eröffnung vor mehr als zehn Jahren hat sich die Elberfelder City nicht unbedingt zu ihrem Besten entwickelt: Die Leerstände in der Rathausgalerie und in der Innenstadt nehmen immer weiter zu. Fachgeschäfte ziehen in das… Weiterlesen
VO/0132/13 Der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: 1. Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Europäische Kommission auf, ihre Pläne, die Wasserversorgung durch die Hintertür zu privatisieren, fallen zu lassen. Weiterlesen
VO/0042/13 Die Kosten für Energie stellen für viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler ein finanzielles Problem dar und führen im schlechtesten Fall zur Sperrung der Versorgung durch den Anbieter. In Wuppertal soll es nach Medienberichten in 6.000 Fällen zu Stromsperrungen gekommen sein. Weiterlesen
VO/0040/40 Der Förderverein des nun geschlossenen Bürgerbades Vohwinkel hatte für seine Kurse 15 Aquabikes gekauft. Bei Schließung des Bades wurden Teile des Inventars verkauft. Ist es richtig, dass der Verein die Unterwasserfahrräder der Stadt zum Kauf angeboten hat? Wenn ja, hat die Stadt die Spezialsportgeräte gekauft und zu welchem Preis? Weiterlesen
VO/0948/12 Neufassung Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt möge beschließen: 1. Der Rat der Stadt Wuppertal bezeichnet die geplante Entlassung von 160 DLK-Beschäftigten als „ein Verhalten, das in Wuppertal nicht erwünscht“ ist. Weiterlesen
VO/0948/12 Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal bezeichnet die geplante Entlassung von 160 DLK-Beschäftigten als „ein Verhalten, das in Wuppertal nicht erwünscht“ ist, und fordert die Rücknahme dieser Pläne. Der Rat der Stadt Wuppertal begrüßt die Gründung eines Unterstützerkreises für die von Entlassung bedrohten… Weiterlesen
VO/0947/12 Der Rat der Stadt möge beschließen: Die Stadt Wuppertal richtet für das Steuerermittlungsverfahren gemäß § 21 Abs. 3 FVG zur Gewerbesteuer mindestens drei zusätzliche Stellen ein, um die Betriebsprüfung des Finanzamtes zu unterstützen. Hiermit soll sichergestellt werden, dass die Gewerbesteuerpflicht der Unternehmen durchgesetzt werden… Weiterlesen
VO/0925/12 Die Mitteilung des Fördervereins Bürgerbad Vohwinkel, dass der Verein den Betrieb des Bades im kommenden Jahr finanziell nicht mehr leisten kann und das Bad schließen muss, hat allgemein zur Betroffenheit geführt. Für große Irritation und Verärgerung sorgte die Aussage des Sportdezerneten Matthias Nocke in der Presse, dass ‚Angesichts… Weiterlesen
VO/0890/12 Der Ausschuss für Schule und Bildung und der Rat der Stadt mögen wie folgt beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, das von der Landesregierung am 13. November 2012 beschlossene 8. Schulrechtsänderungsgesetz umzusetzen, indem sie auf der Grundlage der Geburtenzahlen von 2002-2007, sortiert nach Quartieren, in denen die Grundschulen… Weiterlesen
VO/0784/12 der Rat der Stadt möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert den Oberbürgermeister auf, die Frage zu beantworten, ob der nachfolgende Passus aus der Pressemitteilung von RA Ackermann zutreffend oder nicht zutreffend ist: Weiterlesen
