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Anträge/Anfragen

Antrag Jugendeinrichtung Höhe bleibt

Antrag zur Ratssitzung, 15. Dezember 2014

VO/0956/14 Die finanziellen Mittel für den Aufbau einer Kinder- und Jugendeinrichtung am Wichlinghauser Markt werden aus den Mitteln der Jugendhilfe bereitgestellt. Gleichzeitig bittet der Rat der Stadt Wuppertal die Diakonie, auf den Abzug von 80.000 Euro aus dem Etat für die Kinder- und Jugendeinrichtung Dasnöckel, um damit zur Einrichtung… Weiterlesen

Anfrage Winterdienst

Anfrage zur Ratssitzung, 15. Dezember 2014

VO/0936/14 Am 17. September 2012 hat der Rat der Stadt Wuppertal beschlossen, dass die Finanzierung der Kosten des Winterdienstes ab dem 1. Januar 2013 nicht mehr durch Gebühren, sondern über die Anhebung des Hebesatzes für die Grünsteuer B erfolgt. Weiterlesen

Änderungsantrag Haushaltssanierungsplan Schulsozialarbeit

Antrag zur Ratssitzung, 10. November 2014

VO/0854/14 Der Rat der Stadt beschließt die Beschlussempfehlung der BV Vohwinkel vom 29.10.2014: 1. Die Bezirksvertretung Vohwinkel lehnt die 4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) 2012 – 2021 für das Jahr 2015 ab. 2. Der Rat wird aufgefordert, über den 31.12.14 hinaus für die Aufrechterhaltung der Schulsozialarbeit in Wuppertal… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag Bündnis90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, WfW

Antrag zur Ratssitzung, 10. November 2014

VO/0851/14 Der Rat der Stadt Wuppertal entsendet für die laufende Wahlperiode folgende Personen in den Aufsichtsrat der Regionale Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH: Anja Liebert Gunhild Böth Weiterlesen

Ergänzungsantrag zu TOP 4.1, VO/0635/14, Zukunft des Carnaper Platzes

Antrag zur Ratssitzung, 10. November 2014

VO/0850/14 Die Verwaltung führt ein ergebnisoffenes, extern moderiertes Bürgerbeteiligungsverfahren durch, um die zukünftige Nutzung des Carnaper Platzes zu beraten und Ideen für eine alternative zentrale Fläche für Großveranstaltungen in Wuppertal zu erarbeiten. In das Bürgerbeteiligungsverfahren sind die MitarbeiterInnen der WSW… Weiterlesen

Änderungsantrag zur Schulentwicklungsplanung Berufskollegs

Antrag zur Ratssitzung, 10. November 2014

VO/0849/14 Zur Neustrukturierung der Bildungsgänge und zum Erhalt der pädagogischen Einheiten an den Berufskollegs werden folgende schulorganisatorische Maßnahmen beschlossen: 1. Das Berufskolleg am Kothen wird als eigenständiges Berufskolleg zum 31.07.2015 mit sofortiger Wirkung aufgelöst. Weiterlesen

TTIP – Auswirkungen weltweiter Handelsabkommen

Antrag zur Ratssitzung, 10. November 2014

VO/0780/14 Der Rat der Stadt Wuppertal beauftragt den Oberbürgermeister, die Resolution VO/0631/14, „Auswirkungen weltweiter Handelsabkommen auf die kommunale Daseinsvorsorge – Beschluss des Deutschen Städtetages“ an die EU-Kommission, das Europaparlament und die Fraktionen des Bundestages weiter zu leiten. Weiterlesen

Anfrage Vorstandsbezüge Stadtsparkasse Wuppertal

Anfrage zur Ratssitzung, 10. November 2014

VO/0742/14 Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal nimmt die Vorgänge bei der Duisburger Stadtsparkasse (http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/duisburger-ex-sparkassenchef-muss-luxus-pension-zurueckzahlen-id9894981.html) zum Anlass, nachzufragen, ob ähnliche Vorgänge auch in Wuppertal zu erwarten sind: 1. Können Sie ausschließen,… Weiterlesen

Anfrage: Schwebebahnhöfe - Reinigung und Wartung

Anfrage im Ausschuss für Ordnung, Schutz und Sauberkeit, 28. Oktober 2014

VO/0696/14 In letzter Zeit vermehren sich die Beschwerden von BürgerInnen, die die mangelnde Sauberkeit in den Schwebebahnhöfen kritisieren. Auch die Rolltreppen und Aufzüge stehen des Öfteren still und beeinträchtigen die Nutzung der Schwebebahn. Daher bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen

Anfrage: Polizeieinsätze Nordstadt

Anfrage im Ausschuss Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit, 28. Oktober 2014

VO/0638/14 Nach den Großaufgeboten der Polizei in der Elberfelder Nordstadt im Zusammenhang mit den Hausbesetzungen stellen sich einige Fragen: 1.) Gibt es in Wuppertal analog zu Hamburg und Köln sogenannte Gefahrengebiete oder ähnliche Sonderrechtszonen? Weiterlesen

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