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Anträge/Anfragen

VO/0078/16 durch die Verlagerung des Busbahnhofs Döppersberg auf die Höhe des Hauptbahnhofs werden sich Fahrwege und ‑zeiten von und zum Busbahnhof verlängern. Hierdurch sind erhöhte Betriebs- und Personalkosten, bei eventuell auf einzelnen Linien erforderlichem Mehreinsatz von Fahrzeugen auch zusätzliche Fixkosten abzusehen. Weiterlesen

Anfrage Die Situation obdach- und wohnungsloser Menschen in Wuppertal

Anfrage Sitzung des AuschussSoziales, Familie und Gesundheit, 17. Februar 2016

VO/0077/16 In den letzten Wintern gab es immer längere Wetterperioden mit extremen Minusgraden, die obdach- und wohnungslosen Menschen das Überleben ohne lebensbedrohliche oder gesundheitliche negative Auswirkungen draußen auf den Straßen unmöglich machten. Weiterlesen

Anfrage Kohlebeschaffung für das Kohlekraftwerk Wilhelmshaven

Anfrage zur Ratssitzung, 7. März

VO/0067/16 Gibt es einen Nachweis über die Herkunft der Kohle, die im Kraftwerk Wilhelmshaven zur Energiegewinnung eingesetzt wird? Aus welchem Land kommt sie und welches Unternehmen hat sie abgebaut? Kann die WSW AG als Teilhaberin am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven garantieren, dass soziale und Umwelt-Standards beim Abbau der… Weiterlesen

Antrag Rundbogenfenster für das Gebäude des Wuppertaler Hauptbahnhofs

Antrag zur Ratssitzung, 7. März 2016

VO/0040/16 Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Verwaltung auf, bei den Umbaumaßnahmen in die Fassade des Wuppertaler Hauptbahnhofes Rundbogenfenster einzubauen. Weiterlesen

Antrag Deckelung der Wuppertaler Bühnen aufheben

Antrag zur Ratssitzung, 14. Dezember 2015

VO/2130/15 Der Rat der Stadt Wuppertal stellt sich angesichts des Zwiespalts zwischen den Erfordernissen des Stärkungspaktes und den Schwierigkeiten der städtischen Bühnen GmbH hinter die Forderung des Betriebsrates und des Oberbürgermeisters, der in seiner Antrittsrede gesagt hatte: „Der Deckel muss weg“. Weiterlesen

Tag der Vereinten Nationen am 24. Oktober - Beflaggung an öffentlichen Geäuden

Antrag zur Ratssitzung, 14. Dezember 2015

VO/2129/15 Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt, dass am Tag der Vereinten Nationen am 24. Oktober durch Beflaggung mit der UN-Fahne an allen öffentlichen Gebäuden der Wunsch der Wuppertalerinnen und Wuppertaler ausgedrückt wird, das friedliche Miteinander der Staaten und die Einhaltung der Menschenrechte zu fördern. Weiterlesen

Haushalt 2016/2017: Deckelung für AGFW aufheben

Antrag zur Ratssitzung, 14. Dezember 2015

VO/2095/15 Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW und der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Gesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zum Doppelhaushalt 2016/2017 vom 17. Juni 2015 wird angenommen. Weiterlesen

Anfrage Hallenzeiten Turnhalle Langerfeld

Anfrage zur Sportausschusssitzung, 9. Dezember 2015

VO/2083/15 In Anbetracht der aktuellen Diskussion um die Sporthallen in Langerfeld, mögliche Schließung einer Turnhalle, erbitten wir Antwort auf folgende Fragen: Wie ist die Planung hinsichtlich der Turnhallen-Situation in Langerfeld? Wie ist die derzeitige und zukünftige Hallennutzung für den Schul- und Vereinssport? Welche… Weiterlesen

Personalabbau im Ressort 208, Kinder, Jugend und Familie

Anfrage zur Jugendhilfeausschusssitzung, 24. November 2015

VO/1972/15 Sehr geehrte Frau Warnecke, in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 20.10.  2015 wurde der Bericht zur geplanten Umsetzung des Personalabbaus im Rahmen der Haushaltskonsolidierung, VO/1771/15, vorgestellt. Aus diesem Bericht ergeben sich für uns folgende Fragen: 1. Im Referat Steuerung und Service sollen 0,4 VK abgebaut werden.… Weiterlesen

Anfrage Hartz IV-Sanktionen

Anfrage Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, 21. Oktober 2015

VO/1805/15 Eine endgültige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Sanktionen, die auf den Regelungen des § 31 a i.V.m § 31 und § 31 b SGB II beruhen, ist noch nicht getroffen. Sanktionen werden von den Mitarbeiter*innen der Jobcenter Wuppertal AöR noch weiterhin verhängt. Wir bitten um die Beantwortung unserer Fragen zu diesem… Weiterlesen

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