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Anträge/Anfragen

Anfrage Energiesperren und Energiearmut in Wuppertal

Anfrage im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, 15. Juni 2016

VO/0463/16 Wir bitten die Verwaltung um einen Bericht über das konkrete Ausmaß der Energiesperren in den Jahren 2013 bis 2015 sowie um die Beantwortung einiger Fragen im Zusammenhang mit Energiearmut in Wuppertal. Weiterlesen

Dringlichkeitsanfrage: Schadstoffeinleitung in die Wupper

Anfrage zur Ratssitzung, 2. Mai 2016

VO/0339/16 Nach Informationen, die uns erst am 25. April 2016 erreicht haben, gelangten in der 16. Kalenderwoche größere Mengen stark verunreinigtes Abwasser im Bereich Westende /Zoologischer Garten in die Wupper. Weiterlesen

Antrag: Buslinie 643 – alle WSW-Kund*innen haben Recht auf Beförderung

Antrag zur Ratssitzung, 2. Mai 2016

VO/0331/16 Durch die Verlagerung des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums (WDG) in die ehemalige Justizvollzugsschule auf der Hardt hat sich das Fahrgastaufkommen der Linie 643 so erhöht, dass nicht alle Kund*innen ihr Recht auf Beförderung wahrnehmen können. Daher möge der Rat der Stadt Wuppertal beschließen: Weiterlesen

Anfrage Fahrgastzahlen von und nach Küllenhahn

Anfrage zur Ratssitzung, 2. Mai 2016

VO/0328/16 Die Diskussion um das Projekt „Eine Seilbahn für Wuppertal“ wird kontrovers geführt. Um die ökologische und ökonomische Nützlichkeit des Projekts beurteilen zu können, benötigen wir Fahrgastzahlen. Unter anderem ist der ökologische Aspekt des Projekts von Wichtigkeit. Um diesen beurteilen zu können, bitten wir um die Beantwortung der… Weiterlesen

Anfrage Aschenplätze in Wuppertal

Anfrage zur Sitzung des Sportausschusses, 22. März 2016

VO/0245/16 Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Aschenplätze werden noch von der Stadt und den Vereinen betrieben? Für welche Plätze ist die Umwandlung in Kunstrasenplätze vorgesehen? Nach welchen Kriterien findet die Priorisierung für einen Umbau statt? Weiterlesen

VO0208/16 Die Verwaltung wird mit der Prüfung der Realisierbarkeit des Baus einer Seilbahn beauftragt. Vor allem und vorrangig sind zunächst die rechtliche Zulässigkeit und die Finanzierbarkeit des Baus und des Betriebs ergebnisoffen zu prüfen. Bei der Prüfung sind die WSW zu beteiligen. Die Prüfungsergebnisse sind den Ratsgremien bis Ende 2016… Weiterlesen

Anfrage Personalsituation in den Bezirkssozialdiensten

Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses, 12. April 2016

VO/0190/16 Aufgrund der in der Drucksache VO/0109/16 dargestellten Situation in den BSD und den Hilfen zur Erziehung bittet die Fraktion DIE LINKE um die Beantwortung folgender Fragen: Wie erklärt sich die Verwaltung die sehr hohe Fluktuation von MitarbeiterInnen in den Bezirkssozialdiensten? Was plant die Verwaltung, um der… Weiterlesen

Antrag Umsetzung rechtskonformer Kosten der Unterkunft

Antrag zur Ratssitzung, 7. März 2016

VO/0184/16 Der Rat der Stadt Wuppertal fordert seine Vertreter*innen im Verwaltungsrat des Jobcenters Wuppertal AöR auf, darauf hinzuwirken, dass das Jobcenter Wuppertal die Berechnung der Kosten der Unterkunft (KdU) rechtskonform ausführt. Zudem ist bei jeder Änderung der Verwaltungsrichtlinien zur Gewährung der Unterkunftskosten nach § 22… Weiterlesen

Anfrage Gesamtschulen: Aufnahme von Schüler*innen aus Nachbargemeinden

Anfrage Ausschuss für Schule und Bildung, 24. Februar 2016

VO/0105/16 Wie viele Kinder aus Nachbargemeinden haben die Wuppertaler Gesamtschulen in den letzten drei Jahren aufgenommen? Bitte aufgeschlüsselt nach jeweiliger Schule und Jahr. Weiterlesen

Anfrage Präsenzpflichten für Toshiyuki Kamioka

Anfrage im Ausschuss für Kultur, 24. Februar 2016

VO/0104/16 Nach Einsichtnahme in den Vertrag über die Opernintendanz von Toshiyuki Kamioka sind für DIE LINKE Ratsfraktion Fragen offengeblieben, über die sowohl beim Publikum als auch bei den Beschäftigten erhebliche, zu Unruhe führende Irritationen bestehen. Weiterlesen

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