Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

Haushaltssicherungskonzept ablehnen!

Ratsfraktion DIE LINKE

In seiner Rede in der heutigen Ratssitzung betonte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gerd-Peter Zielezinski, noch einmal die Sinn- und Zwecklosigkeit der geplanten Kürzungen im Haushaltssicherungskonzept. „Es ist unverantwortlich, den WuppertalerInnen in vorauseilendem Gehorsam ihre kulturelle und soziale Lebensgrundlage zu rauben. Es ist… Weiterlesen

Dass für die Sicherheit bei der Monet-Ausstellung ein Unternehmen tätig war, das Sozialversicherungsbeiträge unterschlagen hat, und dass dies erst in der letzten Ausstellungswoche aufgedeckt wurde, offenbart für die Fraktion DIE LINKE ein klares organisatorisches Fehlverhalten der zuständigen Behörde. Herr Nocke, der nach dem Wunsch der CDU und… Weiterlesen

Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE

VO/0083/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und LINKES BÜNDNIS beantragen, der Ausschuss für Schule und Bildung, der Betriebsausschuss Gebäude-management (GMW), der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebs-ausschuss WAW, der Hauptausschuss sowie der Rat der Stadt… Weiterlesen

Anfrage Kostenvergleich von „Clean-Air-Asphalt„ versus „Tempo-30“-Zonen

Anfrage zur Ratssitzung, 17. Februar 2025

VO/0066/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zurzeit gibt es einen erbitterten Meinungsstreit darüber, wie eine effektive Lärm- und Abgasreduzierung in Wuppertals Innenstädten aussehen könnte. Darüber, dass die Verkehrsbelastung in den eng bebauten Wohngebieten zu hoch ist, gibt es wohl am wenigsten Differenzen. Es sind die Vorschläge, auf… Weiterlesen