Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert zur Sondersitzung des Rates am 28. November die Offenlegung der Besucher*innenzahlen der Weihnachtmärkte. Gerade diese Zahlen sollen den Ausschlag für eine Genehmigung der Sonntagsöffnung am 4. Dezember gegeben haben. Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE, stellt fest: „Der… Weiterlesen
Das Grundgesetz schützt definitiv die Sonntagsruhe, der verkaufsoffene Sonntag ist hingegen kein Menschenrecht. „Die jetzt beim Oberbürgermeister Mucke von der GroKo vereinbarte Regelung setzt die seit Jahren in Wuppertal gängige Praxis fort, die grundgesetzlich geschützte Sonntagsruhe zu verletzen, wo es nur geht“, so kommentiert Gerd-Peter… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/2914/04 Antrag der Ratsgruppe der PDS in der Ratssitzung vom 24. Mai 2004 Der Rat der Stadt unterstreicht seine Entscheidung, Kunstwerke aus dem von-der-Heydt-Museum an die jüdischen Besitzer, denen sie während der NS-Zeit abgepresst oder geraubt worden sind, bzw. an deren Nachkommen zurückzugeben. Über die im Besitz des von-der-Heydt-Museums… Weiterlesen