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Anträge/Anfragen

Antrag „Haus der Alleinerziehenden“

Antrag zu Sitzungen des Jugendhilfesausschusses, 5. September und Rat, 25. September 2017

VO/0700/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Warnecke, Alleinerziehende leistet enorme Arbeit: Sie müssen nicht nur ihre Kinder allein versorgen, sondern in der Regel alle Behördengänge, Schul- und KiTa-Angelegenheien allein bewältigen, da nur in einem verschwindend geringen Prozentsatz der getrenntlebenden… Weiterlesen

Antrag Landesregierung muss Offenen Ganztag systematisch entwickeln

Antrag zu den Sitzungen des Jugendhilfeausschusses, Ausschuss für Schule und Bildung und Rat

VO/0697/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Frau Warnecke, im Koalitionsvertrag der Landesregierung heißt es auf  S.13: „Ganztagsschulen Ganztagsschulen  leisten  einen  wichtigen  Beitrag  zur  Vereinbarkeit  von  Familie  und Beruf. Gleichzeitig nehmen sie neben dem Betreuungsangebot eine wichtige Rolle als… Weiterlesen

Antrag Geflüchtete integrieren – Dokumentenfrage klären

Anfrage zu Sitzung des Integrationsrats, 12. Septembeer und Ratssitzung, 25. September 2017

VO/0673/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Lindh, der Integrationsrat und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung auf, umgehend dafür zu sorgen, dass die ungelösten Dokumentenfragen bei Eheschließungen und anderen… Weiterlesen

Anfrage Aufsichtsratssitz Dr. Slawig bei der GWG

Anfrage zur Ratssitzung, 25. September 2017

VO/0672/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in seiner Sitzung vom 10.Juli 2017 beschloss der Rat mehrheitlich die Neuordnung der Geschäftsbereiche des Verwaltungsvorstands (VO/0537/17). Danach gehört das Beteiligungsmanagement wieder zum Geschäftsbereich 4, also in den Zuständigkeitsbereich von Dr. Slawig. Zuvor war es im Geschäftsbereich… Weiterlesen

 VO/0637/2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde berichtet, dass den WSW ein Schaden entstanden sei, da die RWE-Aktien im Besitz der WSW AG, die in einem Depot der Stadt Wuppertal gehalten wurden, erst im April dieses Jahrs verkauft werden konnten. Die WSW haben schon im Juli 2016 den Wunsch geäußert diese Aktien zu… Weiterlesen

Anfrage Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum

Anfrage zur Ratssitzung, 25. September 2017

VO/0612/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Anschreiben von Dr. Slawig an die städtischen VertreterInnen im Aufsichtsrat der WMG zur AR -Sitzung am 17.6.10 wird Bezug genommen auf ein Gespräch vom 4.5.2010, das der Stadtdirektor am 4.5.10 mit dem Beteiligungsmanagement, dem Geschäftsführer der WMG und dem Wirtschaftsprüfer geführt hat.… Weiterlesen

Inanspruchnahme von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche (BuT)

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 31. August 2017

VO/0612/17 Sehr Herr Wessel, nach früheren Zahlen lag Wuppertal in der BuT- Ausschöpfungsquote in NRW kurz oberhalb des Mittelbereiches. In den Jahren bis 2014 wurden aber nicht alle zur Verfügung stehenden Mittel abgerufen. 2015 erhielt die Stadt eine Rückzahlung der vom Bund einbehaltenen Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, die von… Weiterlesen

Anfrage Obdachlosigkeit in Wuppertal

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 31. August 2017

VO/0611/17 Sehr geehrter Herr Wessel, aus den umfangreichen Antworten auf unsere Anfrage VO/0077/16 – für die wir uns an dieser Stelle nochmals bedanken - ging hervor, dass sich die Anzahl der obdach- und wohnungslosen Menschen in Wuppertal in den Jahren 2011 – 2014 kontinuierlich erhöht hat. Demgegenüber stehen die Zahlen auf relativ… Weiterlesen

Straßenbegleitgrün

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, 12. September 2017

VO/0610/17 Sehr geehrte Frau Brücher, der Ausschuss für Umwelt der Stadt Wuppertal möge beschließen: Auf den Grünstreifen der B 7 in der gesamten Länge des Wuppertaler Stadtgebietes werden die Grasflächen baldmöglichst durch bienenfreundliche, sowie Feinstaub- und Stickoxyde fixierende Blühpflanzen ersetzt. Begründung: „Die Kommunen müssen… Weiterlesen

VO/0558/17 Der Rat beschließt einen freiwilligen Ratsbürgerentscheid mit der Maßgabe, dass sich die Verwaltung bei der Stadt Duisburg kundig macht, wie das Verfahren rechtssicher gemacht werden kann. Weiterlesen

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