DIE LINKE im Rat verurteilt den Rückzieher der Landesregierung hinsichtlich der Maßnahmen „Soziale Stadt“ und „Stadtumbau West“. Das Engagement der meist ehrenamtlichen MitarbeiterInnen und der zahlreichen DemonstrantInnen am 17. März wird so mit Füßen getreten. Weiterlesen

Mit der Auflösung der Verträge entspricht die Stadt den Forderungen, die DIE LINKE im Rat von Anfang an erhoben hat. Ob die Stadt letztendlich mit einem blauen Auge, sprich einer schwarzen Null davon kommen wird, steht noch in den Sternen. Weiterlesen

VO/1135/23/1-Neuf. Sehr geehrter Herr Dr. Köster, die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Kultur mögen beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Leerstands-Nutzungsplan städtischer Gebäude für die Nutzung leerstehender Räume für Kulturzwecke, insbesondere… Weiterlesen

Tischvorlage: Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung vom 18.10.2023, TOP 7, VO /0980/23 „Kommunen für biologische Vielfalt – Label „StadtGrün naturnah“, Gemeinsamer Antrag vom 29.09.2023“ Sehr geehrter Herr Christenn, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt mögen… Weiterlesen