DIE LINKE im Rat verurteilt entschieden den Einsatz des Ordnungsamtes unter Amtshilfe von Feuerwehr, Zoll und Bereitschaftspolizei gegen die BesucherInnen des Autonomen Zentrums. 200 BeamtInnen wurden eingesetzt, um fünf minderjährige BesucherInnnen des Konzerts zu ermitteln, das dort stattfand. Weiterlesen

DIE LINKE im Rat verurteilt den Rückzieher der Landesregierung hinsichtlich der Maßnahmen „Soziale Stadt“ und „Stadtumbau West“. Das Engagement der meist ehrenamtlichen MitarbeiterInnen und der zahlreichen DemonstrantInnen am 17. März wird so mit Füßen getreten. Weiterlesen

VO/0515/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Vorlage VO/0345/21 wurde der Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans auf dem Gelände ehemaligen Heizkraftwerk Elberfeld abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung mit der Seveso-III-Richtlinie: „Störfallbetroffenheit – Seveso-III-Richtlinie Das ehemalige Kraftwerk liegt unmittelbar an… Weiterlesen

VO/0514/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Oktober 2020 testen die WSW mobil GmbH den Einsatz von sechs Elektro-​Autos. Zunächst bedienten die Cabs rund 4.000 virtuelle Haltestellen im sogenannten On-​Demand-Verkehr – in den Stadtteilen Elberfeld-​West, Elberfeld und Uellendahl-​Katernberg. Diese sind Teil des Forschungsprojekts… Weiterlesen