Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

„Ein Antrag auf Genehmigung der Errichtung einer 6. Gesamtschule wurde bislang nicht gestellt“, so die Antwort der Regierungspräsidentin Anne Lütkes auf die Anfrage der schulpolitischen Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE, Helin Argav. Dies ist empörend, hat doch die Verwaltung seit 2008 im Schulausschuss immer wieder den Eindruck erweckt, dass… Weiterlesen

Theatertreffen

Ratsfraktion DIE LINKE

Die Linke bedauert das mangelnde Interesse von OB Jung am NRW-Theatertreffen "westwärts". Weiterlesen

Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE

Anfrage Rechtsextremismus und Verschwörungsideologien bei der Polizei Wuppertal

Anfrage zur Sitzung des Rates, 1. Juli 2024

VO/0646/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 1) Bezugnehmend auf die Meldung des Sterns vom 04.04.2024 und anderer Medien mit der Überschrift „400 Polizisten der Länder unter Extremismusverdacht“ bitten wir um Benennung, ob und wie viele Verfahren und Ermittlungen gegen Polizist*innen wegen des Verdachts auf rechtsextremistische… Weiterlesen

Antrag Bebauung im Bereich Adolf-Vorwerk-Straße

Antrag zur Ratssitzung, 29. April 2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal bekräftigt seine in der Ratssitzung am 23.9.2019 getroffenen Entscheidung und lehnt die Bebauung im Bereich Adolf-Vorwerk-Straße ab Begründung: „TOP 9.4.1 (Ö) aus Sitzung 23.092019 Rat der Stadt Wuppertal: VO/0714/18,… Weiterlesen