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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

Genehmigung des Doppelhaushalts

Ratsfraktion DIE LINKE

Der Vize-Regierungspräsident Schlapka hat den Doppelaushalt Wuppertals für das laufende und das kommende Jahr genehmigt. Für DIE LINKE im Rat bestätigen die Begleitnotizen des Vertreters der Bezirksregierung, dass erhebliche Risiken mit dem Stärkungspakt verbunden sind. Der Genehmigungsvermerk mache sich selbst zur Makulatur, wenn er bereits heute… Weiterlesen

Eine Premiere durfte die Ratsfraktion DIE LINKE in der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause erleben. Bekanntlich ist es schlechter Brauch, dass SPD und CDU Anträge der kleineren Fraktionen niederstimmen, um dann einige Zeit später etwas Gleiches unter dem eigenen Etikett vorzulegen. Das Rats-Team der LINKEN erlebte nun in der… Weiterlesen

Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE

VO/2914/04 Antrag der Ratsgruppe der PDS in der Ratssitzung vom 24. Mai 2004 Der Rat der Stadt unterstreicht seine Entscheidung, Kunstwerke aus dem von-der-Heydt-Museum an die jüdischen Besitzer, denen sie während der NS-Zeit abgepresst oder geraubt worden sind, bzw. an deren Nachkommen zurückzugeben. Über die im Besitz des von-der-Heydt-Museums… Weiterlesen

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