Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Paschalis als Sündenbock für Fehler von Verwaltung und GroKo Es macht den Eindruck, als wolle die GroKo von SPD und CDU den Dezernenten für Beteiligungsmanagement und Bürgerbeteiligung so schnell wie möglich loswerden, Weiterlesen
DIE LINKE äußert erhebliche Zweifel, ob die Aussage der Beschlussvorlage belastbar ist, das Haushalt und Bürger durch den Seilbahnbau nicht belastet würden. „Wenn die WSW das wirtschaftliche Risiko tragen müssen, besteht die Gefahr, dass die Kosten und erwartbaren Kostensteigerungen durch sogenannte >Optimierungen des Angebots<, also… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/0263/09 Die ARGE Wuppertal plant im Bereich „Beschäftigungsschaffende Maßnahmen“ (ABM und Arbeitsgelegenheiten) eine neue Vergütungsvariante. Arbeitslose, die in einer zugewiesenen Arbeitsgelegenheit (AGH) eine Anleiter/innen-Rolle ausübten, erhielten bisher eine Entlohnung nach „AGH in der Entgeltvariante“. Diese ist eine steuer-, kranken-… Weiterlesen
VO/0264/09 Der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Beschluss fassen: Die städtischen Mitglieder in der Trägerversammlung der ARGE Wuppertal werden beauftragt sich dafür einzusetzen, dass die Aufwandsentschädigung für die Arbeit in „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen“ – den so genannten Ein-Euro-Jobs – wieder von 1,00 EUR/Std.… Weiterlesen