Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
DIE LINKE äußert erhebliche Zweifel, ob die Aussage der Beschlussvorlage belastbar ist, das Haushalt und Bürger durch den Seilbahnbau nicht belastet würden. „Wenn die WSW das wirtschaftliche Risiko tragen müssen, besteht die Gefahr, dass die Kosten und erwartbaren Kostensteigerungen durch sogenannte >Optimierungen des Angebots<, also… Weiterlesen
Paschalis als Sündenbock für Fehler von Verwaltung und GroKo ? Viele hielten es wohl für einen Aprilscherz, als CDU und Grüne in der Presse den Dezernenten für Beteiligungsmanagement und Bürgerbeteiligung heftig kritisieren und den Amtsinhaber in Frage stellten. Die LINKE im Rat ist aber von den bisher vorgebrachten Gründen nicht überzeugt, zumal… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/0263/09 Die ARGE Wuppertal plant im Bereich „Beschäftigungsschaffende Maßnahmen“ (ABM und Arbeitsgelegenheiten) eine neue Vergütungsvariante. Arbeitslose, die in einer zugewiesenen Arbeitsgelegenheit (AGH) eine Anleiter/innen-Rolle ausübten, erhielten bisher eine Entlohnung nach „AGH in der Entgeltvariante“. Diese ist eine steuer-, kranken-… Weiterlesen
VO/0264/09 Der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Beschluss fassen: Die städtischen Mitglieder in der Trägerversammlung der ARGE Wuppertal werden beauftragt sich dafür einzusetzen, dass die Aufwandsentschädigung für die Arbeit in „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen“ – den so genannten Ein-Euro-Jobs – wieder von 1,00 EUR/Std.… Weiterlesen