Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Bei der Durchführung der von der Ratsfraktion DIE LINKE beantragten aktuellen halben Stunde zum Thema „ASS Bochum: Kfz-Zulassungen und Werbegeschäft“ war die offizielle Auskunft des Rechtsamtsleiters Radke, dass dies im öffentlichen Teil durchgeführt werden kann, solange die unter § 8 (3) der Geschäftsordnung des Rats im nicht-öffentlichen Teil der… Weiterlesen
Die FDP will keine neue Gesamtschule im Wuppertaler Osten. Das wurde auf der letzten Sitzung des Schulausschusses klar. „Bisher hatte die FDP immer verlässliche Ansichten, die DIE LINKE zwar nur selten teilte, aber die doch immer schlüssig waren. Jetzt geht alles im ideologischen Brei unter! “ So beschreibt Gunhild Böth, Fraktionsvorsitzende und… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/0900/09 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Der WZ vom 31.10.09 ist zu entnehmen, dass etwa 180 km Wasserrohre aus Gusseisen in den Straßen Wuppertals liegen. Dazu die Frage: Wie lange schätzt man bei WSW die Rest-Lebensdauer dieser Rohre ein? Wie hoch ist die technische Lebensdauer… Weiterlesen
VO/0893/09 Wuppertal ist weltoffen und tolerant und verwahrt sich gegen schwulen- und lesbenfeindliche Hetze. Sehr geehrte Frau Güster, die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und WfW beantragen, der Ausschuss für Gleichstellung möge beschließen: Am 28.11.2009 lädt der U-Club zum wiederholten Mal einen Künstler ein,… Weiterlesen