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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

Bürgerbegehren BuGa: Weiteres Gutachten erklärt Zulässigkeit

Nachdem das Rechtsamt in Absprache mit der Bezirksregierung das Bürgerbegehren für zulässig erklärt hat, haben Befürworter*innen der BuGa ein zusätzliches unabhängiges Gutachten verlangt. Auch dieses Gutachten kam zu dem Schluss, dass das Bürgerbegehren zulässig ist. Damit ist für Befürworterinnen die rechtliche Prüfung aber noch nicht… Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE

Ratsparteien kämpfen für die Ungültigkeit des Bürgerbegehrens

Die Prüfung der Unterschriften hat ergeben, dass die notwendige Anzahl erreicht und sogar deutlich überschritten wurde. Bei der bislang positiven rechtlichen Bewertung der Zulässigkeit bestehen aber bei Befürworter*innen der BUGA Zweifel. Deshalb ist für sie die rechtliche Prüfung noch nicht abgeschlossen. „Diesen Befürworter*innen ist ihr… Weiterlesen

Neues aus der Fraktion
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE

Kommunalwahl 2020

SOZIAL! ÖKOLOGISCH! LINKS!

Kommunalwahl-Programm 2020

Dieses Programm ist die Richtschnur für das kommunale Handeln für die Fraktion DIE LINKE. Wir wollen den Menschen
die Gewissheit bieten, dass die Grundwerte soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit für DIE LINKE bei den künftigen
kommunalen Entscheidungen vorne stehen.

DIE LINKE im Rat

Unsere Fraktionszeitung

Download der aktuellen Ausgabe als pdf-Datei:

Zur aktuellen Ausgabe LiR 51

aus dem Inhalt:

Seite 1

  • Haushalt  2022 Finanznot spitzt sich zu

SEITE 2

  • Steigende Energiekosten – Unterstützung auch für Geringverdienende möglich
  • Moratorium Energiesperren - Strom- und Gassperren gehören verboten
  • Gebäudemanagement Wuppertal - Wichtige Bauprojekte weit in die Zukunft verschoben
  • Wohnen ist ein Menschenrecht
  • „Tiny-Forest“ am Döppersberg?! Ja bitte!
     

SEITE 3

  • Veränderung im Verwaltungsvorstand - Stadtspitze wird unnötig aufgebläht
  • Lang hat es gedauert und ist noch lange nicht fertig … Sitzgelegenheiten in der Elberfelder Innenstadt
  • Ein alter Traum: Barrierefrei in die Südstadt
  • Auskömmliche und nachhaltige Finanzierung des ÖPNV gefordert
     

 

Politikwechsel im Tal - Wir alle sind Wuppertal

Kommunalwahlprogramm 2014

Die 12 Punkte des Kommunalwahlprogramms bilden die Grundlage der politischen Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal.

Anträge und Anfragen

Die Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE sind hier zu finden!

Kontaktadresse:

Ratsfraktion DIE LINKE Wuppertal

Besuche bitte nach Absprache, telefonisch oder per E-Mail.

Vielen Dank

Johannes-Rau-Platz 1,

Zi. A-312

42275 Wuppertal

fon/fax:

(49) 0202 563 6677
e-mail:

ratsfraktion@dielinke-wuppertal.de