Der Vorsitzende von „Haus und Grund Wuppertal und Umland“ Jürgen Krüger, fordert den Rücktritt des zweiten Vorsitzenden des Vereins aufgrund seiner Behinderung.

 Der zweite Vorsitzende leidet an Multipler Sklerose (MS), einer chronisch-entzündlichen Entmarkungserkrankung des zentralen Nervensystems. Herr Jürgen Krüger wirft dem zweiten Vorsitzenden vereinsschädigendes Verhalten vor. Er hat seinem Stellvertreter damit gedroht, ihn auf seinen Geisteszustand untersuchen zu lassen und ihm offen attestiert, dass er ihn aufgrund seiner Behinderung für nicht fähig halte, im Verein weiter als zweiter Vorsitzender tätig zu sein. Multiple Sklerose kann zu neurologischen Defiziten in dem Bereich des Sehnervs führen, weiter zu Sensibilitätsstörungen wie Missempfindungen, Taubheitsgefühle und Schmerzen. Nach den Aussagen von Herrn Krüger kann die Folge von MS eine paranoide Psychose sein. Dies ist nach Forschungen nicht der Fall. Betrachtet man den gesamten Krankheitsverlauf, sind es die Fatigue, Störungen der Blasenfunktion sowie Störungen des motorischen Systems wie Lähmungen und spastische Tonuserhöhungen, die das Leben der Betroffenen beeinträchtigen.  Wegen der unberechtigten Vorwürfe gegenüber dem zweiten Vorsitzenden, der aus Scham sein Namen nicht genannt haben möchte, gelten diese als Diskriminierung. Nachdem die Bestimmungen des Schwerbehindertengesetzes ein Diskriminierungsverbot von Behinderten im § 81 Abs. 2 SGB IX regelte, gibt es seit dem 18.8.2006 das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) mit dem Diskriminierungsschutz für alle Behinderten. Aktuell hat das Bundesarbeitsgericht zur alten Rechtslage entschieden, dass auch damals schon aus europarechtlichen Gründen nicht nur Schwerbehinderte, sondern Behinderte allgemein geschützt waren. In diesem Fall wird dieses Gesetz mit Füßen getreten.  Es muss dringendst durch konkrete Maßnahmen eine gleichnamige Bedeutung von Stabilität, Nachhaltigkeit und Solidarität geschaffen werden. Herr Krüger trat nun selbst von seinem Amt als Vorsitzender zurück. Er reagiert damit auf die zahlreichen Rücktrittsforderungen aufgrund der schweren Vorwürfe. Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Die Lage behinderter Menschen ist nach wie vor durch ungleiche Chancen im Alltagsleben gekennzeichnet. Zu viele unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger werden in der Gesellschaft diskriminiert.

Eine weitergehende Sozialpolitik sollte eine Politik des "Mainstreaming" für behinderte Menschen bei allen Initiativen und Maßnahmen auf jeder Ebene widerspiegeln und darauf aufbauen. Gleichzeitig sollte sie in doppelter Weise darauf abzielen, dass Menschen mit Behinderungen ihre Menschenrechte wahrnehmen können und eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung entsteht, sowie zum anderen Arbeitsplätze schaffen und damit auch denjenigen Bürgerinnen und Bürgern dienen, die heute an den Rand gedrängt und chancenlos sind.

Patrick Anders

Mitglied im Beirat der Menschen mit Behinderung