Die Reden von Dr. Salvador Oberhaus finden Sie in Zukunft hier

Liebe Frau Oberbürgermeisterin,
Liebe Kolleg:innen,

Am Umgang mit der Kultur, kann man den Zustand der kommunalen Demokratie ablesen. Wir alle sind uns offenkundig der Bedeutung einer lebendigen Kulturlandschaft in einer demokratische Stadtgesellschaft bewusst. Für Wuppertal bedeutet dies ein breites Angebot an kultureller Bildung und Unterhaltung. Im Besonderen ist es die freie Szene, die Demokratie-Orte schafft und weiterentwickelt. Hier wird solidarisches Miteinander vermittelt und gelernt.

Kultur bedeutet Lebensqualität und kann sich positiv auf die Quartiersentwicklung auswirken. Ja, Kultur ist auch ein wirtschaftlicher Standortfaktor, kann zur Identitätsbildung der Menschen Positives beitragen, und nicht zuletzt kann Kultur auch ein manchmal vielleicht etwas ramponiertes Image einer Kommune verbessern helfen. 

Die Stadt kann den Kulturschaffenden für ihr vielfältiges und herausragendes Engagement unter prekären wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gar nicht dankbar genug sein. Bisher konnten sich die Kulturschaffenden darauf verlassen, dass sie in der Verwaltung zugewandte und handlungsfähige Ansprechpartner:innen hatte, ohne die die Pflege der Kulturlandschaft nicht aufrechtzuerhalten wäre. Das muss so bleiben! Die Zergliederung der Kulturverwaltung im Verwaltungsvorstand kann nur ein Provisorium sein. Die Vakanz im Kulturdezernat ist so rasch wie möglich durch eine Neubesetzung zu beenden, die das Vertrauen und die Unterstützung der Kulturarbeitenden genießt. 

Wenn ich eingangs sagte, dass wir alle uns der Bedeutung von Kultur bewusst sind, dann gilt das zumindest formal auch für die Fraktion der AfD, die im Kulturausschuss in den letzten Jahren, wenn deren Vertreter denn anwesend waren, fast sämtliche Verwaltungsvorlagen mitgetragen hat. Vor diesem Hintergrund ist der hier eingebrachte Antrag auf Streichung der Dezernet:innen-Stelle nicht mehr als ein weiteres Beispiel für die destruktive Politiksimulation der AfD. Die Linksfraktion wird gegen diesen Antrag stimmen.