Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.
Die FDP hat ihren Vertreter im Dialog-Beirat Neubau Moschee zurückgezogen. Sie begründete dies, wie auch ihren Ratsantrag aus der vergangenen Ratssitzung, mit den längst bekannten Argumenten. „Die FDP benennt als Austrittsgrund u.a., dass die Ditib-Gemeinde aus der Türkei gesteuert wird. 2023 als der Zielbeschluss für ein Gemeindezentrum an der… Weiterlesen
Die FDP hat in der Vergangenheit stets für den Moscheebau gestimmt. So führte Frau van der Most, am 6. März 2023 unter TOP 9.2 Zielbeschluss Bau Moschee an der Gathe aus: „Für die FDP ist es selbstverständlich, dass Gemeindezentrum zu bauen. Der Wunsch der Ditib ist berechtigt und deshalb unterstützen wir die Pläne, auch wenn wir wissen, dass die… Weiterlesen
Mehrere Großstädte in Nordrhein-Westfalen werden bei der flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete nicht mitmachen. Auch der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner letzten Sitzung die Einführung abgelehnt. Eine Umfrage ergab, dass auch Dortmund, Aachen, Münster und Krefeld von einer Guthabenkarte, die Bargeldzahlungen… Weiterlesen
Nutzer*innen im Wuppertaler Busverkehr wünschen sich ebenso wie Autofahrende eine „grüne Welle“, damit auch sie schneller an ihr Ziel kommen können. „Dabei sind es gerade die im Straßenverkehr im Laufe der Jahre geschaffenen Vorrechte für den Individualverkehr, die als Bremse für ein wirkliches Mobilitätskonzept wirken“, stellt Gerd-Peter… Weiterlesen


