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Anträge/Anfragen

Antrag Künstlerische Kommentierung der Pallas Athene von A. Breker

Antrag zur Sitzung des Ausschuss für Kultur, 5.2. 2020 und zur Ratssitzung 17.2. 2020

VO/0045/20 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Dr. Köster, der  Ausschuss für Kultur, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Nach der öffentlichen Diskussion über das denkmalgeschützte Standbild der Pallas-Athene vor dem Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium machte Frau Ministerin Pfeiffer-Pönsgen den… Weiterlesen

Anfrage Umsetzung VO/1104/18, Lokale Demokratie stärken

Anfrage zur Ratssitzung, 17. Februar 2020

VO/0031/20 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Gemeinsamen Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU an den Hauptausschuss am 12.12.2018 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.2018 wurde durch den Rat der Stadt Wuppertal beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, die in der Hauptsatzung, der Zuständigkeitsordnung und der… Weiterlesen

Antrag zum Haushalt - Erhöhung Gewerbesteuerhebesatz

Antrag zur Ratssitzung, 16. Dezember 2019

VO/1276/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt möge beschließen: Der Rat der Stadt beschließt die Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer von 490 % auf 495 %. Begründung: Da die Gegenfinanzierungsvorschläge von CDU/ Grünen und SPD nicht ausreichen, um die zur Deckung beider Anträge entstandenen Lücke auszugleichen,… Weiterlesen

Anfrage Weitere juristische Schritte der Tanztheater-Geschäftsführung

Anfrage zur Ratssitzung am 16. Dezember 2019

VO/1234/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Aufgrund von Pressemitteilungen u.a. in der WZ vom 2.12.2019 stellen wir kurzfristig folgende Fragen: Aufgrund welcher Beschlüsse des Rates, des Kulturausschusses oder anderer Gremien oder Personen werden die juristischen Auseinandersetzungen um die rechtsunwirksame Kündigung der Intendantin des… Weiterlesen

Resolution: Wir sind weltoffen, vielfältig und international!

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, Freie Wähler und der Ratsgruppe DCW

VO/1098/19 Nach dem versuchten Angriff eines schwerbewaffneten Rechtsextremen auf die Synagoge in Halle, in der rund 50 Gläubige den höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur begingen und dem anschließenden Mord an zwei Menschen, hat der 27-jährige Rechtsextremist bestätigt, dass er aus antisemitischen und rechtsextremistischen Motiven gehandelt… Weiterlesen

Antrag Ordnungsdienst, allg. Gefahrenabwehr in den Barmer Anlagen

Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE zur Ratssitzung, 18. November 2019

VO/1090/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Fraktionen der SPD und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, in enger Absprache mit dem Barmer Verschönerungsverein, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, dass der Kommunale Ordnungsdienst im Bereich der Barmer… Weiterlesen

Anfrage Reduzierte Geldleistungen des Jobcenters wegen "sozialwidrigem Verhaltens"

Anfrage zur Ratssitzung, 18. November 2019

VO/1071/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, DIE LINKE hat in einer Kleinen Anfrage im Bundestag gefragt, wie viele Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGV II) reduzierte Geldleistungen erhielten, da ihre Ansprüche mit Ersatzansprüchen aufgerechnet wurden, und über welche Zeiträume sich die Aufrechnung erstreckte. … Weiterlesen

Anfrage Heranziehung junger Menschen zur Erstattung der Kosten der Jugendhilfe

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 30. Oktober 2019

VO/0979/19 Sehr geehrter Herr Wessel, zurzeit wird in den Medien über die Plicht von arbeitenden Jugendlichen, sich finanziell an den Kosten der teil- oder vollstationären Unterbringung zu beteiligen, berichtet. wie viele Jugendliche in Wuppertal sind (nach Ablauf ihrer 10jährigen Vollzeitschulpflicht, also ab 16 Jahren) in teil- oder… Weiterlesen

Antrag Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleisten

Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung, 23. September 2019

VO/0446/19/2-Neuf. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Freie Wähler Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Nach langer Zeit ist es den Frauennetzwerken in Wuppertal gelungen, medizinische Einrichtungen zu finden, die eine anonyme Spurensicherung nach Sexualdelikten durchführen. Unter Federführung der… Weiterlesen

Anfrage Nazistrukturen und -bedrohungen

Ratsfraktion DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um Weiterleitung unserer Anfrage an den Polizeipräsidenten. Vielen Dank. Anfrage Nazistrukturen und -bedrohungen 1. Auf unsere Fragen, ob Personen, Politiker*innen oder Institutionen aus Wuppertal auf „Feindeslisten“ rechtsterroristischer und neonazistischer Gruppen stehen und ob die… Weiterlesen

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