Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Mit großer Trauer hat die Ratsfraktion DIE LINKE vom Tod von Heinz-Georg Zehnpfennig erfahren. „Heinz-Georg war ein verlässlicher Genosse, dem die soziale Gerechtigkeit für alle Wuppertaler*innen am Herzen lag. Er vertrat die kommunalpolitischen Ziele der LINKEN in verschiedenen städtischen Ausschüssen. Besonders engagierte er sich als… Weiterlesen
Der Haushaltsplanentwurf für dieses und das kommende Jahr zeigt bereits bei seiner Vorstellung durch Kämmerer und Oberbürgermeister, dass die finanzielle Situation der Stadt wenig Spielraum lässt. „Wie der Kämmerer erklärte ist der Haushalt Risiken ausgesetzt. Die Wirtschaft schwächelt, Steuereinnahmen fließen nicht so wie erwartet, die Leitzinsen… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/1469/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bgm. Spiecker, sehr geehrter Herr Stv. Ugurman, hinsichtlich der Freihaltung von Rettungswegen insbesondere in dichtbesiedelten Quartieren (z.B. im Quartier der Elberfelder Nordstadt) sehen die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE dringenden Handlungsbedarf. Die Fraktionen… Weiterlesen
VO/1461/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, den Nutzer*innen der Nordbahntrasse fällt schon seit Jahren der heruntergekommene Zustand des Ottenbrucher Bahnhofs negativ auf. Das denkmalgeschützte Gebäude sollte schon vor mehr als zwei Jahren renoviert werden. In der WZ vom 21. April 2020 teilte der Eigentümer mit, dass das Denkmalamt dabei… Weiterlesen


