Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
In der Presse wird das Thema der Drogen wieder aufgewärmt und mit der Stadtentwicklung vermengt. „Zunächst einmal muss daran erinnert werden, dass der Auszug der Polizei und des Café Cosa aus dem Köbo-Haus durch den Verkauf der Immobilie an einen sogenannten Investor erzwungen wurde“, stellt Bernhard Sander fest, der DIE LINKE im… Weiterlesen
„Der Verfall der öffentlichen Infrastruktur ist kein Sommerloch-Thema, vielmehr saugt das Umbauprojekt Döppersberg die investiven Finanzmittel wie ein schwarzes Loch ein,“ betont Bernhard Sander, Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses für DIE LINKE. Der Baudezernent verfällt auf immer neue Notlügen, um die Zustände in der Stadt zu… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/0075/10 Nach den Planungen der Verwaltung, vorgelegt im Haushaltssicherungskonzept, soll es Personalabbau in den städtischen Einrichtungen geben. Da dafür aber kein konkretes Konzept vorgelegt wurde, zudem betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen wurden, nehmen wir an, dass jede frei werdende Stelle nicht wieder besetzt werden wird. Weiterlesen
VO/0080/10 Nach den Planungen der Verwaltung, vorgelegt im sog. HSK, soll es Personal-Einsparungen in den städtischen Einrichtungen geben. Da dafür aber kein konkretes Konzept vorlegt wurde, zudem betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen wurden, nehmen wir an, dass jede freiwerdende Stelle nicht wieder besetzt werden wird. Frei werden Stellen… Weiterlesen