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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

Mit Rudolf Dreßler starb ein guter Sozialdemokrat

Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

Die Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal trauert um Rudolf Dreßler. Er hat nie vergessen, dass er aus der Gewerkschaftsbewegung stammt. In ihrem Sinne hat er als bedeutender Sozialpolitiker vor, während und nach der Politik der Agenda 2010 gewirkt, auch wenn es ihm persönlich nicht von Vorteil war. Man muss nicht jede seiner politischen Initiativen… Weiterlesen

Kann die Verkehrswende gelingen?

Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal, stellt fest: „Es ist höchste Zeit auch in Wuppertal die Verkehrspolitik neu zu denken. Zu viele Autos auf den Straßen führen zu Staus und dem sogenannten Parkraumdruck. Die Lösung der Verkehrsprobleme kann nicht mehr in der Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs… Weiterlesen

Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE

Anfrage Sachstand im Verfahren wegen schadhafter Döppersberg Mauer

Anfrage zur Sitzung des Rates, 1. Juli 2024

VO/ 0674/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im letzten Sachstandsbericht Döppersberg, VO/0422/24, berichtet die Verwaltung unter Punkt 5 zu den Klageverfahren in Sachen Natursteinfassade:  „Am 18.07.2023 wurde ein Beweisbeschluss erlassen, welcher die Frage zum Gegenstand hat, ob die Natursteinfassade nach den allgemein anerkannten Regeln… Weiterlesen

Anfrage Rechtsextremismus und Verschwörungsideologien bei der Polizei Wuppertal

Anfrage zur Sitzung des Rates, 1. Juli 2024

VO/0646/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 1) Bezugnehmend auf die Meldung des Sterns vom 04.04.2024 und anderer Medien mit der Überschrift „400 Polizisten der Länder unter Extremismusverdacht“ bitten wir um Benennung, ob und wie viele Verfahren und Ermittlungen gegen Polizist*innen wegen des Verdachts auf rechtsextremistische… Weiterlesen

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