Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.
... SPD, Grüne und FDP interessiert das kaum. DIE LINKE appelliert an Bundestagsabgeordnete für bessere Kinder-Grundsicherung Der Finanzminister Lindner (FDP) hat die Eckdaten für den Bundeshaushalt vorgelegt. Das betrifft auch Wuppertal und die hier in Armut lebenden Kinder. Der Minister will nur 2 Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung… Weiterlesen
Bernhard Sander, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der LINKEN im Rat, begrüßt das Projekt der Wuppertalbewegung (siehe WZ vom 4. Juli). „Mit dem Einzug von Circular Valley werden die städtischen Zoosäle zu einer neuen öffentlichen Infrastruktur für die Transformation.“ Dieser Vorschlag ist der bisher konkreteste, der auf dem Tisch gelegt… Weiterlesen
Die Ratssitzung vom 13.6. war ein demokratischer Akt, die daraus entstanden Lage ist allerdings wenig erbaulich. „Wir haben die geheime Abstimmung bei der Wahl des vorgeschlagenen Beigeordneten beantragt, weil wir im Vorfeld klare Hinweise für den Unmut in den drei GroKo-Fraktionen hatten. Wieso hatten die Fraktionsspitzen der Groko diese Hinweise… Weiterlesen
Es musste erst eine Anfrage DER LINKEN im Rat gestellt werden, damit die rechtliche Bewertung des Bürgerbegehrens auf den Tisch der Ratsfraktionen kommt. „Was hatte man zu verbergen?“, fragt der Linken Fraktionsvorsitzende Gerd-Peter Zielezinski. Jetzt liegt eine „Stellungnahme vor. „Eine Stellungnahme ist kein Gutachten. Offensichtlich ist man… Weiterlesen


