Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.
DIE LINKE im Rat ist entsetzt über das Scheitern der Verhandlungen zum Weiterbetrieb der Galeria-Kaufhof-Filiale in Wuppertal. „Für die Mitarbeitenden ist das der endgültige Schlag ins Kontor, nachdem sich durch die Verhandlungen ein kleiner Hoffnungsschimmer gezeigt hatte“, erklärt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE,… Weiterlesen
„Kein Wort über Alternativ-Standortvorschläge der Stadt, kein Wort zu den undemokratischen Tendenzen in der DITIB-Organisation, nur der Hinweis auf ein Rechtsgutachten, das den Standpunkt der Stadtspitze stützt“, so fasst Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Mitteilung aus dem Oberbürgermeisterbüro zusammen. Von dort war… Weiterlesen
„Die lapidare Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage zur Juni-Ratssitzung, in wie weit die Seveso-III-Richtlinie den Bau der Hängeseilbrücke beeinflussen könnte, hat uns selbstverständlich nicht zufrieden gestellt“, bemerkt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE, „sie schreiben, dass die Belange des Störfallschutzes… Weiterlesen
„Wann hat die Stadt das Rechtsgutachten beauftragt und ab wann lag es der Verwaltung vor? Das fragt DIE LINKE im Rat den Oberbürgermeister“, erklärt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Bekommt die Bundesgartenschau ihr Leuchtturmprojekt Hängeseilbrücke und unter welchen rechtlichen Bedingungen ist dies möglich? In… Weiterlesen

