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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.

Wuppertaler Ausverkauf

Ratsfraktion

Die „Westdeutsche Zeitung“ meldete sich heute mit einem „Essay“ genannten Artikel zu Wort, der Vorschläge zur Rettung der städtischen Finanzen enthält: Verkauf von Wuppertaler Stadtwerken, AWG und Sparkasse, 10% Kürzung sämtlicher städtischer Ausgaben, gleich ob sich um freiwillige oder Pflichtaufgaben handelt. Man meint, einen Auszug aus dem… Weiterlesen

Bürgermeisterinnen-Wahl ungültig?

Ratsfraktion

Auf der Ratssitzung am 26. Oktober 2009 sind zwei Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters gewählt worden. Die Wahl ist ohne Gegenstimmen erfolgt. Das hört sich gut an, insbesondere für die beiden Gewählten. Das gute Ergebnis erklärt sich aber allein dadurch, dass die vorbereiteten Stimmzettel den Stadtverordneten gar nicht die Möglichkeit… Weiterlesen

Bürgermeister gespart

Ratsfraktion

Wieder einmal tut die große Kooperation so, als wolle sie einen Schritt in Richtung Haushaltskonsolidierung machen. Hätte DIE LINKE einen solchen Vorschlag gemacht, im Etat des Oberbürgermeisters sagenhafte 7.659 € jährlich einzusparen, hätten die Vertreter der - gar nicht mehr so großen - Kooperation „Populismus!“ gebrüllt. Weiterlesen

Der Teilverkauf der Energiesparte der Wuppertaler Stadtwerke war alternativlos – so sagte es jedenfalls im vergangenen Jahr der Kämmerer auf der Ratssitzung, in der der Verkauf besiegelt wurde. Dass es auch anders geht, zeigt das Beispiel Dresden. Weiterlesen

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