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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.

Die Fraktion DIE LINKE freut sich über die Mehreinnahmen im Stadthaushalt. "Wir haben immer gesagt, dass wir ein Einnahmeproblem haben und kein Ausgabenproblem", unterstreicht der Stadtverordnete Sander. Dabei handelt es sich gar nicht um einen Überschuss, sondern eine Schätzung, die lediglich höher liegt als die Schätzung im Mai dieses Jahres.… Weiterlesen

Der Stadtverordnete Bernhard Sander zeigte sich tief betroffen von der gestrigen Unterrichtung des Sozialausschusses, dass in den kommenden 10 Jahren fast jeder zweite Arbeitsplatz im Ressort Soziales 201 wegfallen wird. "Ein geordneter Betrieb z. B. bei der Betreuung von Weiterlesen

Döppersberg-Umbau: nicht sinnvoll und zu teuer

Ratsfraktion DIE LINKE

Bei der Planung des Döppersberg-Umbaus operierte die Verwaltung bis zum Sommer 2010 mit Kosten von 90 Mio. Euro. Seit wenigen Monaten wird von 105 Mio. Euro gesprochen. Also ist bereits eine massive Verteuerung eingetreten. Die Preissteigerung wird aber nicht vom Land NRW finanziert, sondern muss in den nächsten Jahren von der Stadt aufgebracht… Weiterlesen

Der Stadtverordnete Bernhard Sander kritisiert heftig die Scheinheiligkeit der Diskussionen um die Bezüge von Langzeitarbeitslosen. „Erst werden die Lohnabhängigen durch den Hinweis auf Hartz IV gezwungen, praktisch jeden Niedriglohn anzunehmen. Und dann verweigert man die Erhöhung dieses Existenzminimums mit dem Hinweis, andere verdienten ja auch… Weiterlesen

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