LINKE ermöglicht geordnete Haushaltsführung – konstruktive Enthaltung im Zeichen sozialer Verantwortung

Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Wuppertal hat sich in der Ratssitzung am 7. Mai bei den Abstimmungen zum Haushaltsantrag von SPD und CDU sowie bei Haushaltsicherungskonzept enthalten und damit den Übergang in eine geordnete Haushaltsführung ermöglicht.

„Wir haben die Oberbürgermeisterin und den Kämmerer beim Wort genommen, dass das Haushaltsicherungskonzept nicht zum Kahlschlag führen würde, sondern so verstanden, dass Investitionen in die soziale Infrastruktur gewollt sind“, so Till Sörensen-Siebel, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Stadtrat.

„Unser Haushaltsantrag trägt diesem Ansinnen Rechnung und stärkt eine soziale, demokratische und nachhaltige Stadtentwicklung in den kommenden Jahren“, ergänzt Diana Ertel, Fraktionsvorsitzende. „In den Haushaltsberatungen mit den anderen demokratischen Fraktionen haben wir versucht, einen Konsens zu erzielen, der von den Mehrheitsfraktionen aber nicht gewollt war“, so Ertel weiter. „Es ist uns aber gelungen, im nun beschlossenen Haushaltsantrag von SPD und CDU noch gravierendere Einschnitte vor allem im sozialen und kulturellen Bereich zu verhindern“, so Sörensen-Siebel. 

Für uns ist klar, dass auch in Zeiten der Haushaltssicherung nicht an dem gespart werden darf, was die Wuppertaler Gesellschaft zusammenhält.