Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal, weiterhin gute Arbeit für die Menschen in Wuppertal
Wir Stadtverordnete, die 2020 für die Partei DIE LINKE in den Rat der Stadt gewählt wurden, werden bis zur nächsten Kommunalwahl weiter als Fraktion zusammenarbeiten.
Um die veränderte Situation innerhalb der Fraktion abzubilden – zwei parteilose Mitglieder und jeweils ein Mitglied der Partei DIE LINKE und BSW - haben wir uns entschlossen, die Fraktion unter dem Namen „Linkes Bündnis Wuppertal“ weiter zu führen.
Linkes – weil wir weiterhin in unserer politischen Arbeit das Kommunalwahlprogramm von 2020 umsetzen. Bündnis – weil wir alle Mitglieder in den Gremien der Stadt, die bisher für die Fraktion DIE LINKE tätig sind und die Bezirksvertreter*innen einladen, auch weiterhin unter dem neuen Fraktionsnamen gute politische Arbeit für die Menschen in Wuppertal zu leisten.
Auf dieser Grundlage formulieren die Mitglieder der Fraktion weiterhin ihre kommunalpolitischen Ziele.
Susanne Herhaus, Co-Vorsitzende der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal: „Mein Ziel ist ein lebenswertes Wuppertal für alle, egal welcher Herkunft. Für eine Stadt der sozialen und kulturellen Teilhabe und des sozial gerechten ökologischen Umbaus. Für bezahlbaren Wohnraum und öffentliche Daseinsvorsorge. Für eine seniorinnen- und seniorenfreundliche Kommune, in der alle gut versorgt alt werden können.“
Claudia Radtke, Bezirksvertreterin in der BV Barmen, Stadtverordnete sowie Vorsitzende des Ausschusses für Gleichstellung und Antidiskriminierung: „Gern möchte ich mich weiterhin für ein buntes, soziales, gerechtes, lebens- und liebenswertes Wuppertal einsetzen.“
Bernhard Sander, Stadtverordneter und städtebaupolitischer Sprecher: „Wir brauchen mehr sozialen Wohnungsbau und soziale-ökologische Gerechtigkeit an der Talachse statt Abgas und Lärm von SUVs und Zweitautos. Daher sollte es ein Bürgerticket geben: Jeder kann fahren, alle bezahlen. Soziale Innovation muss in das kommunale Investitionsprogramm: Neue Jobs für neue Produkte! Ja, man kann sich nicht aus der Krise heraussparen.“
Gerd-Peter Zielezinski, Co-Vorsitzender: „Den Belangen der Arbeitnehmer*innen, den aus dem Arbeitsleben ausgegrenzten und einkommensschwachen Menschen, gilt mein besonderes Engagement. Für die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge, gegen deren Privatisierung habe ich mich auch in sozialen Initiativen aktiv eingesetzt und werde dies auch in Zukunft tun.“
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Eine Nutzung des Kaufhofgebäudes durch Stadtbibliothek und Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule soll durch die Verwaltung geprüft werden. „Hier steht das sogenannte ‚Mietmodel‘ auf dem Prüfstand“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal, Susanne Herhaus, „und es muss genau geprüft werden, in wie weit die Stadt finanziell in der… Weiterlesen
Mit dem Lärmaktionsplan IV möchte die Stadt dem Lärm in besonders stark betroffenen Bereichen begegnen. Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal zeigt sich erfreut, dass, im Gegensatz zum Lärmaktionsplan III geringere Grenzwerte angelegt werden. Allerdings entsprechen sie noch nicht unserer Forderung von 2021, die… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/0156/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit die Geheimpläne von AfD-Politikern zu rassistischen Deportationen öffentlich wurden, regt sich heftiger Protest, es gab erfreulich viele und vielfältige Demonstrationen im ganzen Land. Die AfD verachtet unser solidarisches Miteinander, unsere Grundrechte, unsere Freiheit, unsere demokratische… Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Becker, der Seniorenbeirat möge beschließen: Der Seniorenbeirat fordert die Verwaltung und die WSW auf, die Zuwegung zu Einrichtungen aus dem Gesundheits- und Pflegebereich an der Müggenburg für die Dauer des Wegfalls der Bushaltestelle „Stollenstraße“ zu gewährleisten. Begründung: Über die schlechte bis zum Teil gar nicht… Weiterlesen