Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal, weiterhin gute Arbeit für die Menschen in Wuppertal
Wir Stadtverordnete, die 2020 für die Partei DIE LINKE in den Rat der Stadt gewählt wurden, werden bis zur nächsten Kommunalwahl weiter als Fraktion zusammenarbeiten.
Um die veränderte Situation innerhalb der Fraktion abzubilden – zwei parteilose Mitglieder und jeweils ein Mitglied der Partei DIE LINKE und BSW - haben wir uns entschlossen, die Fraktion unter dem Namen „Linkes Bündnis Wuppertal“ weiter zu führen.
Linkes – weil wir weiterhin in unserer politischen Arbeit das Kommunalwahlprogramm von 2020 umsetzen. Bündnis – weil wir alle Mitglieder in den Gremien der Stadt, die bisher für die Fraktion DIE LINKE tätig sind und die Bezirksvertreter*innen einladen, auch weiterhin unter dem neuen Fraktionsnamen gute politische Arbeit für die Menschen in Wuppertal zu leisten.
Auf dieser Grundlage formulieren die Mitglieder der Fraktion weiterhin ihre kommunalpolitischen Ziele.
Susanne Herhaus, Co-Vorsitzende der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal: „Mein Ziel ist ein lebenswertes Wuppertal für alle, egal welcher Herkunft. Für eine Stadt der sozialen und kulturellen Teilhabe und des sozial gerechten ökologischen Umbaus. Für bezahlbaren Wohnraum und öffentliche Daseinsvorsorge. Für eine seniorinnen- und seniorenfreundliche Kommune, in der alle gut versorgt alt werden können.“
Claudia Radtke, Bezirksvertreterin in der BV Barmen, Stadtverordnete sowie Vorsitzende des Ausschusses für Gleichstellung und Antidiskriminierung: „Gern möchte ich mich weiterhin für ein buntes, soziales, gerechtes, lebens- und liebenswertes Wuppertal einsetzen.“
Bernhard Sander, Stadtverordneter und städtebaupolitischer Sprecher: „Wir brauchen mehr sozialen Wohnungsbau und soziale-ökologische Gerechtigkeit an der Talachse statt Abgas und Lärm von SUVs und Zweitautos. Daher sollte es ein Bürgerticket geben: Jeder kann fahren, alle bezahlen. Soziale Innovation muss in das kommunale Investitionsprogramm: Neue Jobs für neue Produkte! Ja, man kann sich nicht aus der Krise heraussparen.“
Gerd-Peter Zielezinski, Co-Vorsitzender: „Den Belangen der Arbeitnehmer*innen, den aus dem Arbeitsleben ausgegrenzten und einkommensschwachen Menschen, gilt mein besonderes Engagement. Für die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge, gegen deren Privatisierung habe ich mich auch in sozialen Initiativen aktiv eingesetzt und werde dies auch in Zukunft tun.“
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Den Bau eines in Remscheid Lennep geplanten Factory Outlet Centers (FOC) will die Wuppertaler Verwaltung „kritisch-konstruktiv“ begleiten. „Noch liegen die Ergebnisse der Auswirkungsanalyse nicht vor, aber es ist davon auszugehen, dass auch das jetzt geplante FOC in Remscheid Auswirkungen auf den Einzelhandel im Bergischen haben wird“, stellt… Weiterlesen
Eine Nutzung des Kaufhofgebäudes durch Stadtbibliothek und Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule wird angeblich momentan durch die Verwaltung geprüft. „Bei dieser Prüfung wird völlig außer Acht gelassen, dass sich die Schulleitung der Else vehement gegen die Innenstadt als Schulstandort ausgesprochen hat“, erklärt Susanne Herhaus, Vorsitzende der… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal bekräftigt seine in der Ratssitzung am 23.9.2019 getroffenen Entscheidung und lehnt die Bebauung im Bereich Adolf-Vorwerk-Straße ab Begründung: „TOP 9.4.1 (Ö) aus Sitzung 23.092019 Rat der Stadt Wuppertal: VO/0714/18,… Weiterlesen
VO/0455/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Bahnhofsumfeld am Döppersberg wurde durch die Die ECE-Unternehmensstiftung mit dem Stiftungspreis „Lebendige Stadt“ mit dem 1. Preis für das schönste Bahnhofsumfeld ausgezeichnet. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen: Hatte die Tatsache, dass die Stiftung Lebendige Stadt dem… Weiterlesen