Ratsfraktion DIE LINKE – Konsequent gegen rassistische Parolen

Ratsfraktion DIE LINKE

Anfang März hatte die Wirtin des Swane-Cafés neben anderen Parteien auch die AfD zu einer Diskussionsrunde geladen. DIE LINKE lehnte ein Gespräch mit Vertreter*innen der AfD ab.

In einem Interview mit der Westdeutschen Zeitung wirft Selly Wane der Ratsfraktion DIE LINKE eine inkonsequente Haltung vor. Auch im Rat der Stadt säße die DIE LINKE mit „rechten Parteien“ in einem Raum. Warum nicht auch mit der AfD, in einer von Selly Wane organisierten Veranstaltung.

Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE erklärt dazu: „Die demokratischen Parteien im Rat haben sich darauf geeinigt, sich mit den Vertreter*innen von Pro Deutschland und den Republikaner in Ratssitzungen nicht auf Diskussionen einzulassen, um deren rassistischen Positionen nicht auch noch zu legitimieren. Bisher ist mir nichts darüber bekannt, dass man diese Vorgehensweise ändern möchte. Ich finde es daher inkonsequent von den anderen Parteien, wenn sie an Veranstaltungen teilnehmen, zu denen auch die AfD eingeladen ist. Der populistisch verpackte Rassismus dieser Partei unterscheidet sich nicht von den hetzerischen Reden der anderen, das Grundgesetz missachtenden Parteien.“