Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Mit einer Entgeltordnung wird so getan, als seien alle Nutzer gleich. Das sind sie aber nicht. Die Einkommen von Freiberuflern oder Selbständigen sind ungleich zu denen, mit denen sogenannte/r Hartz-IV-Bezieher*innen auskommen müssen. Daher lehnt DIE LINKE lehnt diese… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, DIE LINKE bedankt sich für die Fleißarbeit einmal zusammenzustellen, wo überall in der Stadt Gewerbeflächen oder Industriebrachen genutzt werden könnten. Eine steigende Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter wird nach Arbeitsplätzen suchen. Eine aktive Wirtschaftspolitik ist also… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, DIE LINKE hat diese Farce bereits mehrfach als Salami-Taktik kritisiert: Die Stadtspitze setzt die Kosten zuerst mal untertrieben niedrig an, damit sich wenig Widerstand regt. Und nach dem Baubeginn kann man ja dann nicht anders, als jede Kostensteigerung zu schlucken, weil… Weiterlesen