Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratskolleg*innen, Manchmal komme ich mir vor wie der alte Cato: Ceterum Censeo  Carthaginem esse delendam Noch einmal mahne ich, die BUGA nicht anzufangen. Die Argumente der LINKEN sind bekannt: Die BUGA belastet den Haushalt in unverantwortlicher Weise. Wir können uns neben dem… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleg*innen, die neue GroKo und ihre Hilfsfraktion FDP wollen das Ausscheiden des Kämmerers Dr. Slawig zum Anlass nehmen, den Verwaltungsvorstand zu ihren Gunsten umzubesetzen. Eine öffentliche Fachdiskussion, welche Aufgaben im Verwaltungsvorstand fachlich vertreten sein müssten, fand nicht… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, DIE LINKE hat immer die Nachrangigkeit kritisiert, mit der in der Schulentwicklungsplanung diese beiden Schulen behandelt wurden – schon damals setzte sich die GroKo-Mehrheit durch. Ich habe persönlich an den Demos teilgenommen, mit der die Schülerinnen und Schüler der Else… Weiterlesen