Bernhard Sander

Seit zehn Jahren kämpfe ich im Stadtrat für Kultur und gegen das „Leuchtturm“-Projekt von CDU-SPD-FDP-Grüne, den Döppersberg-Umbau, wo Steinbrocken herunter kommen. Doch wir brauchen mehr sozialen Wohnungsbau und soziale-ökologische Gerechtigkeit an der Talachse statt Abgas und Lärm von SUVs und Zweitautos. Daher Bürgerticket: Jeder kann fahren, alle bezahlen. Soziale Innovation muss in das kommunale Investitionsprogramm: Neue Jobs für neue Produkte! Ja, man kann sich nicht aus der Krise heraussparen.

Ausgewählte Redebeiträge im Rat und in den Ausschüssen

Rat 240318, Rede zu TOP 1.2.3, VO/0285/24, Haushaltsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, gehalten von Bernhard Sander

19. März 2024

Im heute vorliegenden Haushalt und den Anträgen von Fraktionen, Bezirksvertretungen und Bürgern kommt zum Ausdruck, wie vielfältig die öffentlichen Aufgaben sind und wie wichtig eine finanzielle Unterstützung durch den städtischen Haushalt ist. Der gemeinsame Antrag der ganz großen Kooperation von CDU, SPD FDP und Grünen hat vieles davon… Weiterlesen

Ratssitzung 26. 2. 2024, TOP 9.3, VO/0010/24, Stellungnahme zum Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße, hier: Vorverfahren / Beteiligung der Gemeinde nach § 79 BauO NRW

29. Februar 2024

Rede gehalten von Bernhard Sander Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Verwaltung in Person von Herrn Meyer schlägt uns, dem souveränen Stadtrat vor, auf die Klageerhebung gegen den Planfeststellungsbeschluss zu verzichten. Warum? Wegen mangelnder Erfolgsaussichten. Der juristische Sachverstand von Herrn… Weiterlesen

Ratssitzung 8. November 2022, Top 11.4, VO/1212/22, Restrukturierung des GMW- Zwischenbericht über das Investitionsvorhabenprogramm des GMW

11. November 2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratskolleg*innen, DIE LINKE im Rat fühlt sich durch das nun vorgelegte externe Gutachten zum Finanzbedarf für städtische Bauprojekte (zusätzlich 100 Millionen Euro) voll umfänglich bestätigt. Die Stadtspitze selbst gibt nun die Gründe an, die auch in anderen Städten zum Ausstieg aus teuren… Weiterlesen