Sitzung des Rates am 7. Mai 2018 zum Tagesordnungspunkt 7.1, VO/0343/18 Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Neubau Brücke Remlingrade - Neufestsetzung der Gesamtbaukosten
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
DIE LINKE hat diese Farce bereits mehrfach als Salami-Taktik kritisiert:
Die Stadtspitze setzt die Kosten zuerst mal untertrieben niedrig an, damit sich wenig Widerstand regt. Und nach dem Baubeginn kann man ja dann nicht anders, als jede Kostensteigerung zu schlucken, weil die Beyenburger diese Brücke brauchen. Erst waren es 390.000 m, im Februar 2015 dann 675.000 m, im September 2015 schon 890.000 m.
Die Remlingrader Brücke ist auch noch aus einem anderen Grunde pikant: Die Kosten wurden anfänglich nur aus der SportPauschale finanziert. Weil für Unterhaltungsinvestitionen das Geld schon lange nicht mehr reicht. Denn die Investiven Mittel werden auf den Döppersberg-Umbau konzentriert.
Irreführend hieß es schon 2013 wie in der aktuellen Vorlage: „Die weiteren Mittel werden haushaltsneutral im Investitionshaushalt 2014 bereitgestellt“ (VO/0779/13). Das ist natürlich Tineff, denn das Geld fehlt eben an anderer Stelle.
Warum reichte der Investitionsetat nicht? Warum kostet das Ding jetzt fast 1 Million Euro? Von Selbstkritik ist keine Rede in dieser Vorlage. Dahinter stand und steht die SPD-Fraktion, angespornt von ihrem damaligen Sportausschuss Vorsitzenden. Der träumt wohl immer noch von Olympia auf der Wupper…
Vielen Dank.