Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Die Verwaltung ist nicht nur verpflichtet, die OrganisatorInnen des Bürgerbegehrens „Döpps105“ zu beraten, sie muss auch die Kosten, die durch den Beschlussvorschlag des Begehrens entstehen, ermitteln. Diese müssen laut Gesetz Bestandteil des Textes des Bürgerbegehrens sein. Bisher liegt diese Kostenaufstellung nicht vor. Deshalb verzögert sich… Weiterlesen
Nachdem die SPDCDU-Mehrheit ihren Ratsbeschluss über Bord geworfen hat, nach dem Opernhaus auch das Schauspielhaus zu renovieren, hat sich eine Bürgerinitiative gebildet. Sie will das Schauspielhaus als Spielstätte erhalten. An der ersten Kundgebung mit heißer Suppe und Kuchen nahmen über hundert Menschen teil. Die Facebook-Seite „Schauspielhaus… Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE wollte wissen, wie die Mehrheit der Wuppertalerinnen und Wuppertaler zum Döppersberg-Umbau steht. Deshalb schlug sie dem Rat vor, er solle selbst ein Bürgerbegehren in dieser Frage einleiten. Ein Begehren, das vom Rat eingeleitet wird heißt Ratsbürgerbegehren und ist in der Gemeindeordnung vorgesehen. Im Grundgesetz… Weiterlesen
Die Stadtspitze und die große Kooperation lehnen den Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE auf einen Ratsbürgerentscheid zur Deckelung der Umbaukosten Döppersberg ab. Der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Gerd-Peter Zielezinski: „ Eine Ablehnung des Bürgerbegehrens, die sich auf schon abgeschlossene Verträge stützt und mit… Weiterlesen