Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

„Die Vorlage, die der Oberbürgermeister dem Rat für die Sondersitzung im Februar vorgelegt hat, zeigt, wie der Mann sein Amt versteht: Geheimhaltung gegenüber dem Bürger und den Gremien, und die Stadt als Gabentisch für den Investor“ so fasst Bernhard Sander, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Rat, zusammen. Weder geht… Weiterlesen

Meyer gescheitert?

Ratsfraktion DIE LINKE

Mit der rhetorischen Frage: "Was soll man denn davon halten?",  kommentiert Stadtverordneter Bernhard Sander, für die Fraktion DIE LINKE in der Döppersberg-Kommission, die Meldung der WZ, dass Baudezernent Meyer nach Aachen wechseln könnte. Es ist schon mehr als bemerkenswert, dass Meyer in Erwägung zieht, mitten im Döppersberg-Umbau die Stadt zu… Weiterlesen

Durch die Korrespondenz des Landesbetriebs Straßen NRW mit Oberbürgermeister Peter Jung sieht sich die Ratsfraktion DIE LINKE in ihrer Auffassung bestätigt, dass die Stadt Wuppertal an der desolaten Verkehrssituation die Verantwortung trägt. Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „ Wenn die Stadt im Rahmen des… Weiterlesen

Carnaper- Platz - Tricks gegen Bürgerbegehren

Ratsfraktion DIE LINKE

Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE, erklärte nach der knappen Mehrheit für den Verkauf des Platzes: „Wenn der Kaufvertrag zwischen Stadt und WSW erst einmal unterzeichnet ist,  ist es sehr unwahrscheinlich, dass ein Bürgerbegehren noch für zulässig erklärt wird.“ Er hatte den Antrag seiner Fraktion mit einem… Weiterlesen