Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

DIE LINKE im Rat begrüßt das Urteil des Bundessozialgericht, wonach die Stadt Wuppertal eine Rückzahlung vom Bund in Höhe von 3.1 Mio. € erhält. DIE LINKE will dieses Geld an bedürftige Kinder verteilt wissen. Das Bundessozialgericht hat der Klage des Landes Nordrhein-Westfalen recht gegeben: Die vom Bund einbehaltenen ca. 70 Mio € müssen den… Weiterlesen

Geld für Wuppertals marode Treppen ist da

Ratsfraktion DIE LINKE

"Es ist beschämend, wie die Stadt mit den Treppen umgeht" fasst Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtrat, seine Empfindung zusammen. Die Treppen sind nicht nur prägend für das Stadtbild, sie sind auch für die Fußgängerinnen und Fußgänger wichtig im Alltag". Im Rathaus fehlt es an Personal, auch im Ressort Bauen, weil… Weiterlesen

Kein „Bündnis für Fairness“

Ratsfraktion DIE LINKE

Die Ansiedlung des Billig-Textilien-Anbieters Primark im Investorenkubus auf dem Bahnhofsvorplatz am Döppersberg führt weit über Wuppertals Grenzen hinaus zu massiver Kritik. Dessen unangefochten hat sich die Ratsmehrheit, SPD, CDU, Grüne und FDP, durchgesetzt und dem einzigen Investor den Zuschlag erteilt. Einziges Zugeständnis an die Proteste… Weiterlesen

Stadtverordnete spenden Geld für die Flüchtlingshilfe

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal

Wuppertal, 26.03.2015 Die Stadtverordneten von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und WfW spenden das Sitzungsgeld, das sie für die Sonder-Ratssitzung am 26.03.2015 in Höhe von 17,80 Euro pro Person erhalten, komplett an die Flüchtlingsberatungen von Diakonie und Caritas. Weiterlesen