Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

Zur Vorstellung der Schulentwicklungsplanung durch die Verwaltung erklärt Gunhild Böth, Fraktionsvorsitzende der LINKEN Ratsfraktion: „Die vorgestellte Schulentwicklungsplanung bleibt hinter den geweckten Erwartungen zurück: Es wird keine Elternbefragung zur zukünftigen Schulwahl stattfinden; für über 300 Kinder gab es keinen Gesamtschulplatz,… Weiterlesen

Der Haushaltsentwurf 2016/2017 sollte am 17.8. in den Rat der Stadt Wuppertal eingebracht werden, wurde aber bekanntlich verschoben. Bisher ist von der Verwaltung keine erneute Beteiligung der Wuppertaler*innen an den Haushaltsberatungen geplant und die Stadtspitze möchte damit warten, bis sich der neue Dezernent für Bürgerbeteiligung eingearbeitet… Weiterlesen

„Alle Fraktionen im Rat außer der LINKEN haben den Stärkungspakt als Wiedergewinnung der städtischen Handlungsfreiheit gefeiert. Aber jetzt zeigt sich, wie fragil diese Konstruktion ist“, analysiert Fraktionsvorsitzende Gunhild Böth. „Obwohl die Konjunktur leicht angezogen hat, laufen zwei Faktoren bereits jetzt aus dem Ruder.“ Die Verteilung des… Weiterlesen

WSW finanziell in Gefahr?

Ratsfraktion DIE LINKE

Stadtdirektor Slawig kündigt enorme Rückstellungen bei den WSW an. Slawig wird in der Presse zum Anteil der WSW am Kraftwerk Wilhelmhaven zitiert: „Damit das Kraftwerk Gewinn macht, müsse sich die Energiepolitik ändern und danach sehe es im Moment nicht aus." Daraus ergeben sich dann Rückstellungen für drohende Verluste. Gunhild Böth,… Weiterlesen