Eine Premiere durfte die Ratsfraktion DIE LINKE in der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause erleben. Bekanntlich ist es schlechter Brauch, dass SPD und CDU Anträge der kleineren Fraktionen niederstimmen, um dann einige Zeit später etwas Gleiches unter dem eigenen Etikett vorzulegen. Das Rats-Team der LINKEN erlebte nun in der… Weiterlesen

Rede von Gunhild Böth, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal, zu den Tagesordnungspunkten 4.3, VO/0465/16, Dank an ALLE Verwaltungsmitarbeiter*innen 4.4, VO/0464/16, Geflüchtete aus den Lagern in Griechenland nach Wuppertal 4.4.1 VO/0519/16, Gemeinsame Erklärung/Antrag zur Tagesordnung zur aktuellen Flüchtlingsmigration,… Weiterlesen

Für den Fall, dass der Bund die in Aussicht gestellte dauerhafte Entlastung der Kommunen ab dem Jahr 2018 nicht vornimmt, möchte der Kämmerer in der kommenden Ratssitzung den Ausfall durch die Erhöhung der Grundsteuer B ausgleichen. Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „Wie schon bei der letzten Erhöhung der… Weiterlesen

Nach Berichtserstattung in der WZ vom 28.06.2016 ereignen sich in Wuppertal Fälle, in denen Kindern - trotz des gesetzlichen Anspruchs - das Abo-Ticket verweigert wird. Die WSW begründen dies mit Schulden, die die Eltern bei den WSW haben. Deshalb forderte heute die LINKE-Ratsfraktion in einem Dringlichkeitsantrag für die Ratssitzung am 4. Juli,… Weiterlesen