Priorisierung des Döppersberg-Umbaus
VO/0580/09
In der Planungs- und Begleitkommission Döppersberg wurde in der Sitzung am 23. März 2009 auf Nachfrage nach den Inhalten des Stadtgesprächs ausgeführt, dass dort keine Priorisierung vorgenommen worden sei.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Planungs- und Begleitkommission Döppersberg wurde in der Sitzung am 23. März 2009 auf Nachfrage nach den Inhalten des Stadtgesprächs ausgeführt, dass dort keine Priorisierung vorgenommen worden sei.
Im Schreiben des NRW-Verkehrsministers an die WfW vom 16. Juli 2009 verweist dieser auf die kommunale Planungshoheit. Auch habe Herr Rüttgers bei der Auftaktveranstaltung Döppersberg auf die Notwendigkeit kommunaler Prioritätensetzungen hingewiesen. Die Realisierung des Projektes werde erfordern, dass andere Projekte zurückgestellt werden müssen.
Wie erklären Sie diese Unstimmigkeit zwischen den verschiedenen Aussagen?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth August Gerd-Peter Zielezinski
Stadtverordnete Stadtverordneter