Haushaltssicherungskonzept ablehnen!

Ratsfraktion DIE LINKE

In seiner Rede in der heutigen Ratssitzung betonte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gerd-Peter Zielezinski, noch einmal die Sinn- und Zwecklosigkeit der geplanten Kürzungen im Haushaltssicherungskonzept. „Es ist unverantwortlich, den WuppertalerInnen in vorauseilendem Gehorsam ihre kulturelle und soziale Lebensgrundlage zu rauben.

Es ist unverantwortlich, den Abwärtstrend der Stadt noch zu verstärken und der Stadt damit alle Zukunftschancen zu nehmen,“

In seiner Rede in der heutigen Ratssitzung betonte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gerd-Peter Zielezinski, noch einmal die Sinn- und Zwecklosigkeit der geplanten Kürzungen im Haushaltssicherungskonzept. „Es ist unverantwortlich, den WuppertalerInnen in vorauseilendem Gehorsam ihre kulturelle und soziale Lebensgrundlage zu rauben.
Es ist unverantwortlich, den Abwärtstrend der Stadt noch zu verstärken und der Stadt damit alle Zukunftschancen zu nehmen,“   warnte Zielezinski die Stadtverordneten. Er rief in Erinnerung, dass alle bisherigen Versuche, den Haushalt durch Kürzungs- und Streichmaßnahmen zu konsolidieren, vergeblich gewesen sind.

DIE LINKE im Rat fordert, dass die Kommunen wirksam von ihrer Schuldenlast befreit werden, damit sie wieder finanziell handlungsfähig werden. Zielezinski dazu: „Was für Banken mögliche ist, ist erst recht für die Kommunen und ihre BürgerInnen möglich, denn sie sind mindestens ebenso systemrelevant!“