Stellungnahme: Umweltzonen in Wuppertal
Anfrage des Ifo-Institut:
Hat die Linke die Einführung einer Umweltzone in Wuppertal befürwortet?
Falls es zu Abstimmungen im Stadtrat zur Einführung oder Gestaltung der Umweltzone gekommen ist: Wie war das Abstimmungsverhalten Ihrer Abgeordneten bei den jeweiligen Abstimmungen?
Befürworten Sie zum jetzigen Zeitpunkt die Fortführung der Umweltzone in Wuppertal?
Anfrage des Ifo-Institut:
Hat die Linke die Einführung einer Umweltzone in Wuppertal befürwortet?
Falls es zu Abstimmungen im Stadtrat zur Einführung oder Gestaltung der Umweltzone gekommen ist: Wie war das Abstimmungsverhalten Ihrer Abgeordneten bei den jeweiligen Abstimmungen?
Befürworten Sie zum jetzigen Zeitpunkt die Fortführung der Umweltzone in Wuppertal?
1. Die Einführung der Umweltzonen hat die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal selbstverständlich begrüßt, sollte sie doch - vor allem in den Innenstadt-Quartieren - die Atemluft und die Lebensqualität der Menschen verbessern.
2. Gleichzeitig hat unser Vertreter im Ausschuss für Umwelt aber von Anfang an darauf hingewiesen, dass DIE LINKE einige Probleme sieht:
- Z.B. ist ein großer Teil des Innenstadt-Kerns von Elberfeld von der Umweltschutzzone ausgenommen worden - und zwar ausgerechnet das Areal des Bayer-Konzerns;
- des Weiteren wurden zu viele Ausnahmen gestattet, z.B. für LKWs mit Sondergenehmigungen etc.
3. Eigentlich ist die Einrichtung von Umweltzonen nur eine Verlegenheitslösung. Man kennt seit Jahren die zunehmende Luftbelastung vor allem in den Innenstädten. Aber statt mit einer vernünftigen Verkehrspolitik gegenzusteuern, werden Umweltzonen eingerichtet und damit wird langfristig das Problem nur verschoben.
4. Unter den jetzigen Bedingungen muss man selbstverständlich für die Fortführung der Umweltzonen eintreten, allerdings mit stärkerer Kontrolle der Ausnahmen, gerade weil die Belastungen nach jüngsten Prüfungen wieder zugenommen haben.
Man darf aber die Forderung nach einer anderen Verkehrs- und Umweltpolitik nicht aus dem Auge verlieren, sonst haben die Umweltzonen nur eine Alibi-Funktion.
http://www.ratsfraktion-dielinke-wuppertal.de/