Fortsetzung der Bürgerbeteiligung – Bürgergutachten steht noch aus!

Da auch die GroKo weiteren Beratungsbedarf über das Projekt „Eine Seilbahn für Wuppertal“ sieht, beantragt DIE LINKE im Rat, den Bürgerbeteiligungsprozess fortzusetzen und die am Bürgergutachten beteiligten Personen zu bitten, bis zur Sitzung im Juli 2016 eine Empfehlung auszusprechen.

Gunhild Böth, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, begründet den Antrag: „Viele der von den Bürger*innen benötigten Informationen, Daten und Zahlen liegen in der Zwischenzeit vor. Daher könnten die Bürgergutachter*innen nun ihre Beratung fortsetzen, um zu einem Votum zu kommen, das der Rat bekanntlich erbeten hatte. Die an dem Bürgerbeteiligungsverfahren beteiligten Wuppertaler*innen blieben mehrere Tage ihrer Arbeitsstelle fern, knieten sich motiviert in technische und kaufmännische bzw. verkehrstechnische Details. Dies taten sie alle in der festen Überzeugung, letztlich dem Rat mit einer ausführlichen Beratung (Bürgergutachten) behilflich sein zu können. Daher wäre doch die Arbeit dieses Personenkreises völlig entwertet, könnten sie den eingeleiteten Prozess nicht bis zum Ende bringen - nämlich einer Empfehlung für den Rat, ob die Seilbahn tatsächlich gebaut werden sollte oder nicht.“

DIE LINKE bezweifelt, ob sich je wieder Menschen finden werden, sich einem solch aufwändigen Verfahren zu unterwerfen, wenn dieses erste jetzt nicht zu Ende geführt wird.