Stellungnahmen der Fraktion DIE LINKE
Oft erreichen DIE LINKE im Rat Anfragen von Bürger*innen und Menschen aus verschiedenen gesellschaftlichen Organisationen zu bestimmten Themen. Auf dieser Seite dokumentieren wir die Antworten der Fraktion DIE LINKE.
Desweiteren finden sich hier Stellungnahmen der Fraktion zu Themen wie z.B. Cross-Border-Leasing.
Unsere Positionen
Seilbahn bedeutet Kürzungen bei Buslinien
DIE LINKE im Rat hat als allererste Fraktion den Antrag gestellt, die Bürger*innen entscheiden zu lassen. Daher werden wir im Rat so abstimmen, wie die Bürger*innen dies mit dieser Abstimmung mehrheitlich tun, unabhängig davon, was wir selbst meinen. DIE LINKE im Rat hat sich ausführlich mit allen Details der Planung und Finanzierung befasst und… Weiterlesen
Hausbesitzer fragen DIE LINKE: Wie wird sich der Wohnungsmarkt entwickeln? Wie kann ich mein Mietshaus erhalten? Wie hilft mir die Stadt dabei?
Gunhild Böth kritisiert in ihrer Antwort unter anderem, dass die Stadt zu wenig Unterstützung für Vermieter bietet, um ihre Häuser den Bedürfnissen von Familien, älteren Mieter/innen usw. anzupassen. „Es muss doch eine Möglichkeit geben, dass Vermieterinnen Rat, Hilfe und neue Ideen zur Umgestaltung ihrer Immobilien erhalten. Die Masse der… Weiterlesen
L 419 - ein Ronsdorfer Bürger fragt – Gunhild Böth antwortet
Ein Herr aus Ronsdorf fragt: „Hier wird eine z.Z. katastrophale, unzureichende Planung vorangetrieben, die dem Wuppertaler Süden eine zweite A46 und den Ronsdorfer Bürgern ein Leben hinter Lärmschutzmauern beschert. Das Vorhaben wurde auf Landesebene hochgestuft. Es werden den Bürgern unrealistische Zeitpläne genannt und den heute schon arg vom… Weiterlesen
SEILBAHN - Ein Bürger fragt, Gunhild Böth antwortet
Sehr geehrte Frau Böth, ich möchte gerne von Ihnen wissen, ob Sie den Bau einer Seilbahn in Wuppertal unter Berücksichtigung der derzeitigen Gegebenheiten, wie Wohnbebauung und fehlenden Finanzen für erforderlich halten.. Bitte um eine kurze Antwort: Ja oder Nein. Sehr geehrter Herr … leider ist es mit einem einfachen Ja oder Nein nicht getan. … Weiterlesen
Stellungnahme: Bürgerbeteiligung am Haushalt 2016/2015
Anfrage des Kompetenznetzwerkes Bürgerhaushalt: in der zweiten Jahreshälfte steht die Aufstellung des Kommunalhaushalts für die Jahre 2016/2017 an. Die WZ berichtet heute, dass der Haushaltsplanentwurf bereits Mitte August in einer Sondersitzung in den Rat eingebracht werden soll. Bislang ist nicht erkennbar wie sich der Stadtrat die Umsetzung… Weiterlesen
Stellungnahme: Umweltzonen in Wuppertal
Anfrage des Ifo-Institut: Hat die Linke die Einführung einer Umweltzone in Wuppertal befürwortet? Falls es zu Abstimmungen im Stadtrat zur Einführung oder Gestaltung der Umweltzone gekommen ist: Wie war das Abstimmungsverhalten Ihrer Abgeordneten bei den jeweiligen Abstimmungen? Befürworten Sie zum jetzigen Zeitpunkt die Fortführung der… Weiterlesen
Stellungnahme: Kein Primark am Döppersberg
Fast sechs Milliarden Kleidungsstücke gehen in Deutschland jährlich über die Ladentheke. Doch obwohl immer mehr gekauft wird, sind die Ausgaben für Kleidung seit 30 Jahren kaum gestiegen. Den Preis dafür zahlen die Näherinnen und Näher in den Textilfabriken dieser Welt. Das Profitstreben der großen Textilkonzerne kostete hier im Frühjahr 2013 über… Weiterlesen
Cross-Border-Leasing: Ein Erfolgsmodell
Am 2. Oktober 2009 beantwortete der Kämmerer Dr. Slawig unsere in der Ratssitzung vom 21. September gestellte Anfrage nach einem aktuellen Sachstandsbericht über den gegenwärtigen Zustand des Wuppertaler CBL-Vertrags über das städtische Kanalnetz. Der zur Schau getragene Optimismus des Kämmerers bleibt ungebrochen: Mit der gleichen Sicherheit, mit… Weiterlesen
Derzeit steht noch gar nichts fest
Wie der Kämmerer versucht, die Zukunft der CBL-Verträge schönzureden Die Reaktion des Kämmerers Dr. Johannes Slawig auf unsere Anfrage an die Verwaltung ist bezeichnend. Wenn, wovon ausgegangen werden mag, seine Aussagen richtig wiedergegeben worden sind, dann hat er sich für seine Verhältnisse sehr vorsichtig ausgedrückt: Jeder Satz ist mit einem… Weiterlesen