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Stellungnahmen der Fraktion DIE LINKE

Oft erreichen DIE LINKE im Rat Anfragen von Bürger*innen und Menschen aus verschiedenen gesellschaftlichen Organisationen zu bestimmten Themen. Auf dieser Seite dokumentieren wir die Antworten der Fraktion DIE LINKE.

Desweiteren finden sich hier Stellungnahmen der Fraktion zu Themen wie z.B. Cross-Border-Leasing.

Unsere Positionen


Ratsfraktion DIE LINKE

Hausbesitzer fragen DIE LINKE: Wie wird sich der Wohnungsmarkt entwickeln? Wie kann ich mein Mietshaus erhalten? Wie hilft mir die Stadt dabei?

Gunhild Böth kritisiert in ihrer Antwort unter anderem, dass die Stadt zu wenig Unterstützung für Vermieter bietet, um ihre Häuser den Bedürfnissen von Familien, älteren Mieter/innen usw. anzupassen. „Es muss doch eine Möglichkeit geben, dass Vermieterinnen Rat, Hilfe und neue Ideen zur Umgestaltung ihrer Immobilien erhalten. Die Masse der... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE

L 419 - ein Ronsdorfer Bürger fragt – Gunhild Böth antwortet

Wasserturm, Lichtscheid, Wuppertal

Ein Herr aus Ronsdorf fragt: „Hier wird eine z.Z. katastrophale, unzureichende Planung vorangetrieben, die dem Wuppertaler Süden eine zweite A46 und den Ronsdorfer Bürgern ein Leben hinter Lärmschutzmauern beschert. Das Vorhaben wurde auf Landesebene hochgestuft. Es werden den Bürgern unrealistische Zeitpläne genannt und den heute schon arg vom... Weiterlesen


SEILBAHN - Ein Bürger fragt, Gunhild Böth antwortet

Sehr geehrte Frau Böth, ich möchte gerne von Ihnen wissen, ob Sie den Bau einer Seilbahn in Wuppertal unter Berücksichtigung der derzeitigen Gegebenheiten, wie Wohnbebauung und fehlenden Finanzen für erforderlich halten.. Bitte um eine kurze Antwort: Ja oder Nein. Sehr geehrter Herr … leider ist es mit einem einfachen Ja oder Nein nicht getan. ... Weiterlesen


Stellungnahme: Bürgerbeteiligung am Haushalt 2016/2015

Anfrage des Kompetenznetzwerkes Bürgerhaushalt: in der zweiten Jahreshälfte steht die Aufstellung des Kommunalhaushalts für die Jahre 2016/2017 an. Die WZ berichtet heute, dass der Haushaltsplanentwurf bereits Mitte August in einer Sondersitzung in den Rat eingebracht werden soll. Bislang ist nicht erkennbar wie sich der Stadtrat die Umsetzung der Bürgerbeteiligung zur Aufstellung des kommenden Haushalts vorstellt. Wir bitten Sie deshalb um Auskunft darüber, was Sie diesbezüglich bereits initiiert oder geplant haben. Werden Sie wieder für die Beteiligung der Bürger am Verfahren werben? Werden Sie zusätzlich eigene Informations-, Beratungs- oder Diskussionsangebote zu haushaltrelevanten Themen anbieten? Was erwarten Sie von der Verwaltung? Halten Sie die Einbeziehung bürgerschaftlicher Vereinigungen und Gruppen in die Planung und Organisation von Beteiligungsformaten für sinnvoll? Falls ja, wie sollte das umgesetzt werden? Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE

Stellungnahme: Umweltzonen in Wuppertal

Anfrage des Ifo-Institut: Hat die Linke die Einführung einer Umweltzone in Wuppertal befürwortet? Falls es zu Abstimmungen im Stadtrat zur Einführung oder Gestaltung der Umweltzone gekommen ist: Wie war das Abstimmungsverhalten Ihrer Abgeordneten bei den jeweiligen Abstimmungen? Befürworten Sie zum jetzigen Zeitpunkt die Fortführung der Umweltzone in Wuppertal? Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE

Stellungnahme: Kein Primark am Döppersberg

Fast sechs Milliarden Kleidungsstücke gehen in Deutschland jährlich über die Ladentheke. Doch obwohl immer mehr gekauft wird, sind die Ausgaben für Kleidung seit 30 Jahren kaum gestiegen. Den Preis dafür zahlen die Näherinnen und Näher in den Textilfabriken dieser Welt. Das Profitstreben der großen Textilkonzerne kostete hier im Frühjahr 2013 über... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE

Cross-Border-Leasing: Ein Erfolgsmodell

Straße mit Kopfsteinpflaster und drei Kanaldeckeln

Am 2. Oktober 2009 beantwortete der Kämmerer Dr. Slawig unsere in der Ratssitzung vom 21. September gestellte Anfrage nach einem aktuellen Sachstandsbericht über den gegenwärtigen Zustand des Wuppertaler CBL-Vertrags über das städtische Kanalnetz. Der zur Schau getragene Optimismus des Kämmerers bleibt ungebrochen: Mit der gleichen Sicherheit, mit... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE

Derzeit steht noch gar nichts fest

Kanaldeckel mit der Aufschrift: Kanalisation der Stadt Wuppertal

Wie der Kämmerer versucht, die Zukunft der CBL-Verträge schönzureden Die Reaktion des Kämmerers Dr. Johannes Slawig auf unsere Anfrage an die Verwaltung ist bezeichnend. Wenn, wovon ausgegangen werden mag, seine Aussagen richtig wiedergegeben worden sind, dann hat er sich für seine Verhältnisse sehr vorsichtig ausgedrückt: Jeder Satz ist mit einem... Weiterlesen