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Ratsfraktion DIE LINKE

Wann tagt der Runde Tisch Osterholz?

Picasa / Andreas Fischer Wuppertal
Susanne Herhaus, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Wuppertal
Susanne Herhaus, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Wuppertal

Mit einer Kleinen Anfrage möchte DIE LINKE im Rat wissen, wie weit die Vorbereitungen des Runden Tisch zum Erhalt der Bäume im Osterholz fortgeschritten sind.

Susanne Herhaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die Einrichtung des Runden Tisches ist eine Forderung der Bürgerinitiative ‚Osterholz Bleibt‘, die auch von der LINKEN unterstütz wird. Soll der Ratsbeschluss nicht nur eine Beruhigungspille für Bürgerini und andere Waldschützer*innen sein, müssten die Vorbereitungen für Gespräche mit solch komplexen Inhalten bereits auf Hochtouren laufen.“

Laut Ratsbeschluss sollen „alle technischen, rechtlichen, ökologischen und betriebswirtschaftlichen Hindernisse und Möglichkeiten für eine alternative Ablagerung/Verwertung transparent dargelegt und diskutiert werden. Ein wichtiger Aspekt dabei ist der Erhalt des Unternehmens und die Sicherung der Arbeitsplätze. Dabei wird auch einbezogen, inwieweit alternative Lösungen, die mit Mehraufwand oder Investitionen verbunden sind, ggf. durch Fördermittel z. B. aus dem Sonderprogramm „Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz“ angeschoben werden können.“

Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Die Zeit drängt. Die Umsetzung des Ratsbeschlusses für den Dialog-Prozeß steht unter enormen Zeitdruck. Das Bundesnaturschutzgesetz erlaubt ab dem 1. Oktober die Fällungen der Bäume im Osterholz. Die Firma Oetelshofen hat bisher keinen Zweifel daran gelassen, dass sie, sobald es erlaubt ist, die Vorbereitung für die Haldenerweiterung auch durchführen wird.“

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